Rat und Stadtbezirksräte
14.07.2020 - 8 Änderung der Taxentarifordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Verantwortlich: Dr. Kornblum
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 14.07.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32 Fachbereich Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Nach Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann über die Vorlage 20-13460 abstimmen.
Beschluss:
„Die als Anlage beigefügte Fünfte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Braunschweig (Taxentarifordnung) wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
bei 2 Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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116,5 kB
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