Stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann stellt fest, dass die Vorlagen 20-13644 und 20-13644-02 unter TOP 17.1 gemeinsam mit dem Antrag 20-13802 und dem Änderungsantrag 20-13857 unter TOP 17.2 beraten werden Erster Stadtrat Geiger bringt die Vorlage in der Fassung der Ergänzung 20-13644-02 ein, gibt einen kurzen Überblick über das Pilotprojekt und nimmt Bezug auf die Vorberatung dieses Themas und die dabei entstandenen Fragestellungen. Anschließend bringt Ratsherr Sommerfeld den Änderungsantrag 20-13857 ein und begründet diesen. Nach der Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann zunächst über den Änderungsantrag 20-13857 und anschließend über die Vorlage in der Fassung 20-13644-02 abstimmen.

Ergebnis:

beschlossen in der Fassung der Vorlage 20-13644-02