Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

14.07.2020 - 17.2 Keine Unterbringung alkoholisierter Menschen in...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann stellt fest, dass die Vorlagen 20-13644 und 20-13644-02 unter TOP 17.1 gemeinsam mit dem Antrag 20-13802 und dem Änderungsantrag 20-13857 unter TOP 17.2 beraten werden Erster Stadtrat Geiger bringt die Vorlage in der Fassung der Ergänzung 20-13644-02 ein, gibt einen kurzen Überblick über das Pilotprojekt und nimmt Bezug auf die Vorberatung dieses Themas und die dabei entstandenen Fragestellungen. Anschließend bringt Ratsherr Sommerfeld den Änderungsantrag 20-13857 ein und begründet diesen. Nach der Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann zunächst über den Änderungsantrag 20-13857 und anschließend über die Vorlage in der Fassung 20-13644-02 abstimmen.

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Ergebnis:

Der Antrag 20-13802 wird durch den Änderungsantrag 20-13857 ersetzt.

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