Rat und Stadtbezirksräte
14.07.2020 - 17.2 Keine Unterbringung alkoholisierter Menschen in...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 14.07.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann stellt fest, dass die Vorlagen 20-13644 und 20-13644-02 unter TOP 17.1 gemeinsam mit dem Antrag 20-13802 und dem Änderungsantrag 20-13857 unter TOP 17.2 beraten werden Erster Stadtrat Geiger bringt die Vorlage in der Fassung der Ergänzung 20-13644-02 ein, gibt einen kurzen Überblick über das Pilotprojekt und nimmt Bezug auf die Vorberatung dieses Themas und die dabei entstandenen Fragestellungen. Anschließend bringt Ratsherr Sommerfeld den Änderungsantrag 20-13857 ein und begründet diesen. Nach der Aussprache lässt stellvertretender Ratsvorsitzender Edelmann zunächst über den Änderungsantrag 20-13857 und anschließend über die Vorlage in der Fassung 20-13644-02 abstimmen.
