Rat und Stadtbezirksräte
14.07.2020 - 4.9.1 Änderungsantrag zum Antrag Regenbogenflagge auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.9.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Bley, Christian / Die Fraktion P² im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 14.07.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass der Antrag 20-13737 durch den Änderungsantrag 20-13858 ersetzt wird. Ratsherr Bley bringt den Änderungsantrag 20-13858 ein und begründet diesen. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 20-13858 abstimmen.
Beschluss:
Mit dem Ziel,
die Verbundenheit aller Menschen, die den Wunsch nach einem vielfältigen, friedlichen Miteinander teilen, auszudrücken und
ein Zeichen gegen Gewalt und Diskriminierung zu setzen,
ersucht der Rat der Stadt Braunschweig die Verwaltung selbiger
eine Regenbogenflagge auf dem Europaplatz zu hissen, die bis auf weiteres dort verbleiben möge. Zukünftig sollte sie im Belieben der Verwaltung lediglich intermittierend durch eine andere Flagge ersetzt werden. Sie möge zur Normalität werden.
Die Verwaltung möge dies bitte möglichst zeitnah umsetzen, spätestens jedoch zu Beginn des Sommerloch Festivals.
Abstimmungsergebnis:
bei 5 Gegenstimmen beschlossen