Rat und Stadtbezirksräte
29.09.2020 - 4.1 Haushaltsklarheit bei "Katalogbeschlüssen"Antra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 29.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist auf die zu dem Antrag 20-12712 vorliegende Stellungnahme 20-12712-01 hin. Ratsherr Bley bringt den Antrag ein und begründet diesen. Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Antrag abstimmen.
Beschluss:
Die Verwaltung legt den Fraktionen und Gruppen zukünftig - zusammen mit den Haushaltsplanentwürfen - beginnend mit dem Entwurf 2021 –
eine Liste vor, mit allen im jeweiligen Haushaltsplan-Entwurf enthaltenen Maßnahmen, die als Bestandteil von beschlossenen
Konzepten (z.B. ISEK),
Masterplänen (z.B. Sport),
Arbeitsprogrammen und Empfehlungen oder
anderen, mit mehr als einer Maßnahme beinhalteten Vorhabendarin aufgeführt sind.
Abstimmungsergebnis:
bei wenigen Fürstimmen und einer Enthaltung abgelehnt.