Rat und Stadtbezirksräte
29.09.2020 - 4.2 Transparenz in Haushaltsplanentwürfen: Maßnahme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 29.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist auf die zu dem Antrag 20-12713 vorliegende Stellungnahme 20-12713-01 hin. Ratsherr Bley bringt den Antrag ein und begründet diesen. Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Antrag abstimmen.
Beschluss:
Die Verwaltung legt den Fraktionen und Gruppen zukünftig - zusammen mit dem Haushaltsplanentwürfen - beginnend mit dem Entwurf 2021 -
eine Liste vor, mit allen im jeweiligen Haushaltsplan-Entwurf enthaltenen Projekten, Maßnahmen, Planungen, Programmen, Vorhaben, Empfehlungen etc. die noch einer Beschlussfassung eines oder mehrerer Ratsgremien bedürfen.
Alternativ schlagen wir eine farbliche Kennzeichnung innerhalb des Haushaltsplanentwurfes vor.
Abstimmungsergebnis:
bei wenigen Fürstimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt