Rat und Stadtbezirksräte
29.09.2020 - 4.6 30. Jahrestag der Wiedervereinigung - Infotafel...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Zusätze:
- Verantwortlich: AfD-Fraktion im Rat der Stadt / Wirtz, Stefan
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 29.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 22.09.2020 in eigener Zuständigkeit abschließend über den Antrag 20-13969 entschieden hat und somit kein Raum mehr für eine Beschlussfassung durch den Rat besteht. Anschließend wird der Antrag von Ratsherrn Wirtz eingebracht und begründet.
Ergebnis:
Der Antrag 20-13969 wurde im Verwaltungausschuss am 22.09.2020 abschließend entschieden. Die Abstimmung im Rat entfällt.