Rat und Stadtbezirksräte
29.09.2020 - 27.2 Krankenhäuser nicht als Lückenbüßer nutzenAntra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 27.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion BIBS im Rat der Stadt / Rosenbaum, Peter
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 29.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist daraufhin, dass zu dem Antrag 20-14263 der ersetzende Änderungsantrag 20-14347 sowie die Stellungnahmen 20-14263-01 und 20-14347-01 vorliegen. Ratsherr Rosenbaum begründet den Änderungsantrag und erklärt am Ende seiner Ausführungen, dass das Thema im Finanz- und Personalausschuss diskutiert werden soll. Oberbürgermeister Markurth weist darauf hin, dass zur Beratung im Finanz- und Personalausschuss ein neuer Antrag gestellt werden muss. Am Ende der Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt fest, dass der Änderungsantrag 20-14347 zurückgezogen und der Antragsteller zur Beratung im Finanz- und Personalausschuss einen neuen Antrag stellen wird.
