Rat und Stadtbezirksräte
17.11.2020 - 4.3 Abbiegeassistenzsysteme nachrüstenAntrag der Fr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 17.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 20-14449 die Stellungnahmen 20-14449-01, 20-14449-02 und 20-14449-03 sowie der Änderungsantrag 20-14449-04 vorliegen. Ratsherr Wirtz beantragt, die Anträge an die Fachausschüsse zurück zu verweisen. Anschließend lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Geschäftsordnungsantrag abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Danach wird der Antrag 20-14449 von Ratsherrn Sommerfeld eingebracht und begründet. Der Änderungsantrag 20-14449-04 wird von Ratsherrn Flake eingebracht und begründet. Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Änderungsantrag 20-14449-04 abstimmen.
