Rat und Stadtbezirksräte
17.11.2020 - 4.2.1 Änderungsantrag zum TOP "Innenstadtentwicklung:...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 17.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 20-14441 die Änderungsanträge 20-14441-01 und 20-14809 vorliegen und der gemeinsame Änderungsantrag 20-14809 die beiden zuvor eingereichten Anträge ersetzt. Ratsfrau Palm und Ratsherr Dr. Mühlnickel bringen den Änderungsantrag 20-14809 ein und begründen diesen. Anschließend beantragt Ratsherr Prof. Dr. Dr. Büchs, den Änderungsantrag 20-14809 an den Fachausschuss zu verweisen. Nach Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über den Geschäftsordnungsantrag abstimmen und stellt fest, dass dieser abgelehnt wird. Anschließend stellt er den Änderungsantrag 20-14809 zur Abstimmung.
