Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

16.12.2020 - 13.1 Haushaltsvollzug 2020 hier: Zustimmung zu über-...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsfrau vom Hofe beantragt getrennte Abstimmung über die Vorlagen 20-14905 und 20-14905-01. Ratsvorsitzender Graffstedt stellt zunächst die Vorlage 20-14905 und danach die Vorlage 20-14905-01 zur Abstimmung.

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Beschluss:

Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Erläuterungen und Hinweise