Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

02.10.2019 - 5 Anfragen

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Wortprotokoll

5.1

Ratsherr Rosenbaum berichtet über Hinweise, dass am 28. bzw. 29. September auf dem Verkehrsübungsplatz des ADAC zwischen Bienrode und Waggum Fahrzeug-Rennen stattgefunden haben. Er kündigt an, seine Anfrage zu der Veranstaltung sowie zum Eigentumsverhältnis des Platzes im Nachgang der Sitzung schriftlich an die Verwaltung zu richten.

 

5.2

Ratsherr Kühn kritisiert die Ampelschaltung auf der Salzdahlumer Straße zwischen der Einmündung Hallestraße und der Anschlussstelle BS-Südstadt und fragt nach einer glichkeit der Optimierung. Herr Benscheidt sagt eine Überprüfung zu. Ziel ist, dass die Anlagen aufeinander koordiniert sind.

 

5.3

Ratsherr Kühn weist auf eine größere Pfützenbildung auf der Salzdahlumer Straße im Bereich der Bushaltestelle Staatliche Untersuchungsämter hin. Herr Benscheidt sagt eine Reinigung des dortigen Straßenablaufs zu.

 

5.4

Ratsherr Scherf erinnert an seine Anfrage in der Sitzung am 3. September 2019 zum Zustand der Fahrbahn in der Straße Hesterkamp. Herr Benscheidt informiert, dass die Beantwortung zur Sitzung am 29. Oktober vorgesehen ist.

 

5.5

Ratsherr Sommerfeld verweist auf den Wunsch zum Bau eines Radwegs von Völkenrode zum Bortfelder Kreisel. Entsprechende Haushaltsanträge wurden in den vergangenen Jahren regelmäßig abgelehnt, da es sich um eine Landesstraße handelt und das Land Niedersachsen r die Finanzierung zuständig ist. Die Initiative Radweg jetzt!“ verweist aktuell auf einen vergleichbaren Fall in der Gemeinde Ilsede. Das Land Niedersachsen gibt zzt. wohl Mittel kurzfristig r diejenigen Radwege frei, r die bereits mit Planungsleistungen in Vorleistung getreten wurde. Er fragt, ob dies nicht auchr die Verwaltungr den in Rede stehenden Radweg eine Möglichkeit zur Realisierung darstellt. Stadtbaurat Leuer erklärt, dass die Verwaltung diesbezüglich Kontakt mit der Landesbehörde aufnehmen wird, um Informationen zu diesem Vorgehen zu erhalten.

 

5.6

Ratsherr Manlik weist auf eine seit etwa drei Monaten ruhende Baustelle im Einmündungsbereich Forststraße/Steinriedendamm hin. Herr Benscheidt erläutert, dass die Maßnahme der Bahn AG noch im Kontext der Signalisierung des Bahnübergangs steht. Nach Auskunft der Bahn AG sollen die Arbeiten in absehbarer Zeit zügig weitergeführt werden. Gegebenenfalls ist die Möglichkeit einer vorrübergehenden Freigabe zu prüfen. Ratsfrau Keller ergänzt, dass die Absperrung bereits vor einigen Tagen abgeräumt wurde.

 

5.7

Ratsherr Kühn hat den Hinweis erhalten, dass der Bahnübergang an der Bundesallee durch Grünbewuchs nur sehr eingeschränkt einsehbar sei und bittet um Überprüfung. Die Verwaltung wird dem Hinweis nachgehen.

 

5.8

Ratsfrau Keller bittet aufgrund der zu erwartenden Herbststürme, die Baustellenschilder in der Claudiusstraße r die Dauer der Baumaßnahme fest zu installieren. Herr Franke erklärt, dass die Sperrung der Claudiusstraße von der Polizei in Abstimmung mit der Schule veranlasst wurde. Er nimmt den Hinweis jedoch auf und wird die Angelegenheit im Kontakt mit der Schule thematisieren.

Erläuterungen und Hinweise