Rat und Stadtbezirksräte
31.01.2020 - 7 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Fr., 31.01.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:02
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Antrag der SPD im Finanz- und Personalausschuss zum Schlossmuseum
Ratsfrau Dr. Flake erläutert, dass die SPD im FPA einen Antrag zur Eingliederung des Schlossmuseums in das Städtische Museum gestellt habe. Sie zweifle die rechtliche Möglichkeit einer solchen Eingliederung aufgrund der stiftungsrechtlichen Verhältnisse an und bittet um eine Antwort diesbezüglich seitens der Verwaltung.
Frau Dr. Hesse kündigt eine Prüfung dieses Sachverhaltes an.
Ratsherr Flake erläutert den Antrag der SPD. Er weist darauf hin, dass sich die anderen Stiftungen aus der Finanzierung der Stiftung Schlossmuseum zurückgezogen haben. Er stellt heraus, dass mit Beschluss des Antrages ein Auftrag zur Prüfung an die Verwaltung ergehe.
Gedenkfeier zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz
Herr Hanker weist bezüglich der Organisation der Gedenkveranstaltung an der Gedenkstätte KZ-Außenlager Braunschweig Schillstraße darauf hin, dass es keine Übertragung der im späteren Verlauf der Veranstaltung im Innenraum der Gedenkstätte gehaltenen Reden nach außen gegeben habe.
