Stadtbaurat Leuer beantwortet die Anfrage 20-12614.

Ratsfrau Jalyschko fragt, ob die Verwaltung nach Beschluss über die zusätzlichen Haushaltsmittel in Höhe von 30.000 Euro zur Umsetzungsplanung eines kommunalen Fahrradverleihsystems bis zur Beratung des Haushalts 2021 ein Konzept vorlegen kann, das detailliert genug ist, um einen entsprechenden Haushaltsantrag für den Investitionshaushalt zu stellen.

Protokollnotiz: Ratsherr Bader verlässt um 17:04 Uhr die Sitzung.

Stadtbaurat Leuer verweist in seiner Antwort auf die Wartezeit bis zur Rechtskraft des Haushalts. Er bittet insofern um Geduld, als dass die Verwaltung erst nach Erlangung der Rechtskraft etwa Mitte des Jahres einen Auftrag zur Erstellung des Konzepts erteilen kann. Ob ein Konzept in dem verbleibenden Zeitraum erstellt werden kann, bleibt abzuwarten.

Auf Nachfrage von Ratsherr Kühn bestätigt Stadtbaurat Leuer, dass die Möglichkeit einer Kooperation mit der Fahrradstation der AWO grundsätzlich besteht.

Die Stellungnahme 20-12614-01 wird zur Kenntnis genommen.