Stadtbaurat Leuer führt aus. Weil die Bundesregierung die Mindestförderhöhe von 50 Millionen auf 30 Millionen Euro senke, müsse Braunschweig nicht mehr länger ein großes Paket von vier neuen Trassen zur Förderung einreichen. Bereits die Trassen nach Rautheim und durch Volkmarode seien offenbar ausreichend. Die Entwurfsplanungen für Volkmarode und Rautheim seien voraussichtlich Ende 2020 fertig. Ein weiteres Jahr werde das Planfeststellungsverfahren dauern. Mit Zustimmung der Gremien könne voraussichtlich ab dem Jahr 2023 gebaut werden.

Man erwarte zudem mehr Fördergelder als angenommen. Erwartet wurde eine Kostenbeteiligung von Bund und Land, die sich zwischen 50 und 75 Prozent bewegt. Die Verwaltung erhoffe sich nun eine Kostenbeteiligung von bis zu 90 Prozent.

Parallel werde an den Planungen für die Trassen Campusbahn und Salzdahlumer Straße gearbeitet. Sie würden allerdings nicht mehr länger den Förderzeitplan bestimmen. Sobald in Volkmarode und Rautheim die Planungsphase in die Bauphase übergehe, könne die Planung für die beiden letzten Neubautrassen starten, die Innenstadt-Trasse, die von der Langen Straße Richtung Europaplatz führen soll, sowie die Trasse Richtung Kanzlerfeld.

Aktualisierte Kostenschätzungen und Zeitplanungen kündigt Stadtbaurat Leuer mit dem 6. Kompaktbericht zur Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 16.09.2020 an.

Ratsherr Manlik möchte den Stadtbahnverkehr gegenüber dem Busverkehr stärker gefördert sehen. Er plädiert für eingepflasterte Trassen im Kernbereich Innenstadt. Als gelungene Beispiele nennt er Erfurt und Zürich sowie für Braunschweig Gliesmaroder Straße, Siegfriedstraße und Fallersleber Straße. Dies ermögliche in stark bebauten Bereichen z. B. für Radverkehr mehr Platz. Zudem könnten mehr Grünflächen und Pkw-Parkplätze erhalten bleiben.

Bürgermitglied Becker fragt, inwieweit aufgrund der verbesserten Förderkulisse eine dritte Stadtbahntrasse eher realisierbar wäre.

Stadtbaurat Leuer erläutert, die verbesserte Finanzierung bilde eine zusätzliche Motivation, die Stadtbahnprojekte zügig umzusetzen. Neben Finanzen seien personelle Ressourcen und eine weiterhin angemessene Bürgerbeteiligung zu berücksichtigen.

Stadtbaurat Leuer führt auf Wunsch des Ratsherrn Dr. Büchs näher aus zur Campusbahn/Querum.

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.