Rat und Stadtbezirksräte
06.02.2020 - 8 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Do., 06.02.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Mündliche Anfrage von Frau Ohnesorge:
Frau Ohnesorge bezieht sich auf ihre Anfrage zum Antrag zum Haushalt 2020 - SP 262 - aus der Sitzung vom 19.12.2019, die zum FPA beantwortet werden sollte.
Frau Ohnesorge wies auf eine neue Gesetzeslage hin, wonach künftig eine höhere Förderung durch Landesmittel erfolgen soll. Sie hält die Beantwortung der Verwaltung zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 30.01.2020 für nicht ausreichend.
Sie bittet bis zur Ratssitzung am 18.02.2020 zur Klärung des Sachverhaltes um weitergehende Stellungnahme.
