TOP 19.8.1. Neubauten der Brücken im Klostergang über die Wabe, über die Alte Mittelriede und die Mittelriede (19-10587, 19-10587-01)

Ratsfrau Jalyschko fragt, wann der Ortstermin nachgeholt wird.

Stadtbaurat Leuer hofft, dass noch ausstehende Klärungen und der neue Ortstermin vor der nächsten Sitzung abgeschlossen werden können.

TOP 19.8.2. Unregelmäßige Öffnungszeiten der Toiletten am Fernbusbahnhof (ZOB)

Das Ergebnis der Klärung wird zum Protokoll nachgereicht, sagt Herr Benscheidt auf Frage von Ratsfrau Mundlos zu.

Protokollnotiz (Stand 29.04.2020): Es handelt sich nicht um ein allgemeines öffentliches WC, sondern um ein WC für die Fernbusnutzer*innen. Der Pavillon und damit der Aufenthaltsraum sowie die Zugangsmöglichkeit zu den Toiletten wird durch den Betreiber des ebenfalls im Pavillon untergebrachten Kiosks auf- und abgeschlossen. Der Bereich ist zu den gängigen Fernbusbetriebszeiten regelmäßig und über viele Stunden durchgängig geöffnet.

Eine Öffnung des Warteraumes und der Toiletten rund um die Uhr birgt die Gefahr missbräuchlichen Verhaltens (z. B. Vandalismus, Übernachtungen).

Das grundsätzlich regelmäßige Öffnen und Schließen des Pavillons wurde vom Kioskbetreiber bestätigt. Es wird angenommen, dass es sich in den Fällen, wo Fernbusreisende den Pavillon abgeschlossen vorgefunden haben, um Ausnahmefälle, z. B. krankheitsbedingt, handelte. Dies lässt sich aktuell nicht mehr verifizieren.

In den Zeiten der Corona-Pandemie haben die Fernlinienbusse von Flixbus und den ausländischen Unternehmen bis auf Weiteres den Betrieb eingestellt. Das Gleiche gilt für regionale Reiseanbieter wie DER SCHMIDT, ULLI REISEN und UNTERWEGS. Somit ist der ZOB nur noch Parkplatz und Desinfizierungsstation für den öffentlichen Nahverkehr der BSVG. Öffentlicher Publikumsverkehr findet nicht mehr statt. Wenn der Regelbetrieb wieder aufgenommen ist und benötigte Toiletten abgeschlossen vorgefunden werden sollten, wird gebeten, dies der Verwaltung mitzuteilen. Es käme dann nach näherer Prüfung z. B. in Frage, gegen dauerhafte Mehrkosten das Öffnen und Verschließen des Gebäudes durch einen Dienstleister zu organisieren. Von einer durchgängigen Öffnung wird aus Gründen des Vandalismus weiterhin abgeraten. In den deutlich schwächer frequentierten Nachtstunden sind im nahe gelegenen Hauptbahnhof Toilettenanlagen vorhanden.

TOP 19.8.3. BLIK-Schild an der Jasperallee

Ratsherr Dr. Büchs fragt zu dem im Kreuzungsbereich Jasperallee/Ring aufgestellten BLIK-Schild: Wann wurde die Tafel mit diesem Text dort aufgestellt, wer hat den Text verfasst, wer zeichnet für den Text verantwortlich und wer hat die Aufstellung des Schildes mit diesem Text veranlasst?

Stadtbaurat Leuer führt zu den Kenntnissen laut Aktenlage des Referates Stadtbild und Denkmalpflege aus. Hiernach sei das derzeitige BLIK-Schild am 18.12.2014 dort aufgestellt worden. Der entsprechende Text steht aber schon seit dem 11.01.2011 im Internet. Verfasst wurde der Text offenbar lange zuvor, in den Akten ist der Text mit Datum 25.06.1998 vermerkt. Daher gebe es keine gesicherten Informationen, wer den Text verfasst hat.