Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden.

Zum Gedenken an George Floyd wird eine Gedenkminute eingelegt. Der Vorsitzende hält dazu eine kurze Ansprache.

Weiter teilt er mit, dass das ehemalige Bürgermitglied Jale Saltik verstorben ist.

Im Anschluss eröffnet der Vorsitzende die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 10 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Der Vorsitzende weist auf den vorliegenden Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die LINKE. 20-13551 - "Beschluss "Sicherer Hafen" mit Leben erfüllen" hin. Die Dringlichkeit wird von Ratsfrau Schneider begründet. Anschließend lässt der Vorsitzende über die Dringlichkeit abstimmen und stellt fest, dass diese bei drei Gegenstimmen anerkannt wird. Der Dringlichkeitsantrag 20-13551 wird unter dem neuen Tagesordnungspunkt 6.1 in die Tagesordnung eingefügt.

Er weist darauf hin, dass den Ausschussmitgliedern nach Versand der Tagesordnung noch die Mitteilung 20-13446 - "Stand und Perspektive der Schulbildungsberatung Braunschweig - SchuBS" zugegangen ist. Die Mitteilung wird einstimmig unter Tagesordnungspunkt 5.3 in die Tagesordnung aufgenommen.

Abstimmungsergebnis: