Frau Dr. Arbogast erläutert die Mitteilung. Sie bringt Verständnis für eine eventuelle Ungeduld auf. Es sei jedoch nicht der richtige Weg, die Stelle schnell zu schaffen. Damit eine Antidiskriminierungsstelle ihren Nutzen erfüllt, bedarf es einer guten Vorbereitung. Eine breite Vernetzung mit denjenigen, die sich mit Antidiskriminierungsarbeit auskennen, ist erforderlich. Parallel zu dem Prozess werde versucht, das Thema und die Kompetenzen zu stärken.

Ratsfrau Schneider erinnert an den Beschluss vom 11. September 2019. Die Verwaltung sollte dem Rat im 1. Quartal ein Konzept für die Antidiskriminierungsstelle vorlegen. Dies sei bisher noch nicht geschehen. Weiter erinnert Sie, dass mit Beschluss vom 24. März 2020 die notwendigen Mittel zur Finanzierung der Antidiskriminierungsstelle in den Haushaltsplan 2021 einzustellen sind. Sie wundert sich, dass der Prozess erst im Sommer/Herbst 2021 abgeschlossen werden kann und erkundigt sich, ob die Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle im nächsten Jahr realistisch sei. Frau Dr. Arbogast erklärt, dass durch die Corona-Pandemie gut drei Monate verloren gegangen sind. Dies betreffe den Gesamtprozess der Antidiskriminierungsstelle, aber auch die Beratungsfolge des Haushaltes. Bis der Haushalt beschlossen und bewilligt sei, sei die Antidiskriminierungsstelle auch soweit, dass sie beginnen kann. Frau Dr. Arbogast betont, dass die Akteure der Antidiskriminierungsarbeit ihrer Meinung nach weiter einbezogen werden müssen. Es habe ein Austausch mit Experten gegeben, die bereits solche Prozesse in anderen Städten begleitet haben. Diese bestätigten, dass so ein Prozess Zeit brauche. Frau Dr. Arbogast erklärt, dass entsprechende Mittel für den Haushalt 2021 angemeldet wurden.

Ratsfrau Jalyschko bedankt sich, dass trotz Corona so viele potentielle Teilnehmer beteiligt werden konnten. Sie sei jedoch verwundert, dass der Prozess noch über ein Jahr dauern soll. Wünschen würde sie sich eine größere Beteiligung im Bereich der Migrantenverbände.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Jalyschko, wie die Verwaltung sicherstellt, dass die finanziellen Mittel nicht doch noch gestrichen werden, erklärt Frau Dr. Arbogast, dass die Mittel für den Haushalt 2021 vorgemerkt sind. Sie werde sich dafür einsetzen, dass diese nicht gestrichen werden. Beschlossen werde der Haushalt jedoch vom Rat.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.