Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.06.2020 - 18 Festsetzung des Entgeltes für das in den städti...

Beschluss:
zurückgestellt
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Wortprotokoll

Herr Albinus erläutert den Hintergrund der Beschlussvorlage. Frau Reinmüller erläutert die Beschlussvorlage inhaltlich.

Es erfolgt eine intensive Diskussion im Gremium, Fragen werden beantwortet.

 

Die Verwaltung wird gebeten bis zur nächsten Sitzung folgende Fragen zu beantworten:

 

-          Ist eine Erhöhung in diesem Ausmaß in der aktuellen Corona-Situation sinnvoll und vertretbar?

-          Gibt es Vorschriften oder Beschlüsse, die die Kostendeckung bei der Erhebung des Entgeltes für die Mittagessenversorgung vorschreiben?

-          Wie handhaben andere Kommunen in der Region die Festsetzung des Entgeltes für die Mittagessenversorgung?

-          Mit welchen Anteilen fließt bei der Kostenstellenrechnung das Hauswirtschaftspersonal mit ein?

-          Welche Entgelte werden von den freien Trägern in Braunschweig erhoben?

 

Frau Dr. Flake bittet um ein Treffen mit den freien Trägern, um das Thema der Mittagessenversorgung zu diskutieren und einheitlich vorzugehen.

Herr Flake stellt einen Antrag auf Zurückstellung der Vorlage bis zur nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Die Verwaltung wird gebeten, die Beschlussvorlage zu überarbeiten und die aufgeworfenen Fragen inhaltlich miteinfließen zu lassen.

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Beschluss:

Das Entgelt für das in den städtischen Kindertagesstätten verabreichte Mittagessen wird mit Wirkung vom 1. August 2020 auf 76,00 € monatlich festgesetzt.

 

 

 

 

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Aufgrund der aufgeworfenen Fragen wird die Beschlussvorlage einstimmig zurückgestellt. Die Abstimmung wird auf die nächste Ausschusssitzung vertagt.

 

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise