Frau Dr. Arbogast berichtet zu Flüchtlingsangelegenheiten.

Die Zuweisung in der Landesaufnahmebehörde Braunschweig wurde kurzfristig ausgesetzt. Seit Mai werden wieder durchschnittlich 10 Personen aufgenommen. Weiterhin wurden 2 minderjährige Flüchtlinge aus Lesbos aufgenommen.

Der Standort Saarbrückener Straße werde voraussichtlich im September eröffnet. Aufgrund der Corona-Pandemie müssten nun entsprechende Maßnahmen getroffen werden. In den Gemeinschaftsräumen würden Trennwände aufgebaut und die Reinigsintervalle in den Sanitäranlangen würden erhöht.

Der Standort in der Nordstadt, der derzeit an das Studentenwerk vermietet sei, sei aufgrund des Digitalsemesters nur zur Hälfte belegt. Da auch das kommende Semester wieder als Digitalsemester angeboten werden solle, hat das Studentenwerk um eine Reduzierung der Mietkosten entsprechend der Belegung gebeten, der die Stadtverwaltung nachkommen möchte.

In den Wohnstandorten sei bisher kein Fall einer Infektion mit dem Covid-19 Erreger bekannt geworden. Die Unterbringung in dezentraler Form in den Wohnstandorten sei hierbei von Vorteil.

Die Bewohner*innen der Wohnstandorte würden laufend über die aktuelle Gesetzeslage durch entsprechende Aushänge und Schreiben informiert. Auf die Einhaltung der Hygienevorschriften würde hingewiesen.

Abstimmungsergebnis: