Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.06.2020 - 13.4 Mündliche Anfragen

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Wortprotokoll

TOP 13.4.1

rgermitglied Steinert bittet um Auskunft zur Zukunft des Nahversorgungszentrums in Kralenriede und konkreten Plänen der Verwaltung zur weiteren Entwicklung des Gewerbegebietes Steinriedendamm 15. Ratsherr Köster bittet unter Verweis auf die Zuständigkeitsregelungen für die Fachausschüsse in der Hauptsatzung, die Anfrage im Planungs- und Umweltausschuss vorzutragen.

 

TOP 13.4.2

Auf Nachfrage von Ratsherr Rosenbaum bestätigt Herr Eckermann, dass die Stromverbräuche im Lessinggymnasium ausgesprochen hoch sind. Dies ist u.a. auf den sehr hohen Technologisierungsgrad der Schule sowie der mit Strom beheizten temporär aufgestellten Unterrichtscontainer zurückzuführen. Die Dächer des Lessinggymnasiums können als Gründächer ausgebaut werden. Zunächst bleibt jedoch noch der Ausgang eines Rechtsstreits mit einem Bauunternehmen abzuwarten. Zum weiteren Ausbau der PV-Anlage auf städtischen Gebäuden ist auch das Lessinggymnasium im Fokus. Die Verwaltung prüft, ob auf der etwa 450 qm Dachfläche der Sporthalle PV-Module aufgebaut werden können.

 

TOP 13.4.3

Ratsherr Sommerfeld erinnert an die Mitteilung der Verwaltung zur Beschilderung der Fußngerzonen (DS 19-10729) in der Sitzung des Bauausschusses vom 29. Oktober 2019 und fragt erneut nach dem Zeitpunkt der angekündigten Änderung der Beschilderung. Herr Benscheidt berichtet, dass sich die Arbeiten in der Umsetzung befinden und zwischenzeitlich etwa ein Viertel der Schilder an den insgesamt 67 Standorten ausgetauscht werden konnten.

 

TOP 13.4.4

Bürgermitglied Pohler fragt, ob seitens der Verwaltung eine Erprobung Digitaler Straßenlaternen, sog. Smart Poles, beabsichtigt ist. Herr Benscheidt erläutert die technischen Gründe, die einer Umsetzung in Braunschweig entgegenstehen. Die Verwaltung befindet sich allerdings in engem Austausch mit KOM|DIA (Digitalisierungsagentur von BS|ENERGY), die im Stadtgebiet verschiedene Technologien auszubauen beabsichtigt und dazu die Nutzung der städtischen Infrastruktur angefragt hat.

 

TOP 13.4.5

Ratsherr Kühn bittet, die Vorlage GS Mascheroder Holz, Brandschutzsanierung Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss (DS 20-13536) dem StBezR 213 als Mitteilung zu übermitteln.

Erläuterungen und Hinweise