Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

30.06.2020 - 4.5 Mündliche Mitteilungen

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Wortprotokoll

4.5.1

Auf Hinweis von Ratsfrau Jalyschko in der BA-Sitzung am 10. März 2020 zu einem möglichen Funktionsfehler einer Fahrradampel im Bereich Salzdahlumer Straße/Fichtengrund erklärt Herr Benscheidt, dass die Detektoren um Radardetektoren ergänzt wurden. Auch andere Anlagen mit gleicher Technik wurden überprüft und die Detektoren ausgetauscht bzw. ergänzt.

 

4.5.2

In der BA-Sitzung am 3. September 201 bat Ratsherrhn, zur besseren Orientierung an der Einmündung Ringgleis / Ernst-Amme-Straße eine Straßennamen-Beschilderung aufstellen zu lassen. Herr Benscheidt informiert über die Aufstellung der Beschilderung.

 

4.5.3

rgermitglied Nordheim hatte in der BA-Sitzung am 29. Oktober 2019 die nur abschnittweise und nicht vollständig ausgeführte Erneuerung des Radwegs entlang der Stettinstraße hinterfragt. Herr Benscheidt verweist auf die der Verwaltung jährlich zur Sanierung von Radwegen nur beschränkt zur Vergung stehenden Mittel und erläutert die Kriterien zur Auswahl der zu sanierenden Radwege und den Umfang der Arbeiten.

 

4.5.4

Ratsherr Manlik berichtete in der Sitzung des Bauausschusses am 29. Oktober 2019 über zahlreiche an der Franz-Liszt-Straße abgestellte Wohnwagen, durch die wegen fehlender Ausweichmöglichkeiten Beeinträchtigungen bei Begegnungsverkehren entstehen. Herr Benscheidt informiert über die zu unterschiedlichen Tagen und Zeiten durchgeführten Kontrollen vor Ort. Die beobachtete Situation stellt sich aus Sicht der Verwaltung als in einer Tempo 30-Zone vertretbar dar. Es besteht daher kein zwingendes Erfordernis zur Anordnung von Parkbeschränkungen.

 

4.5.5

Ratsherr Manlik machte in der Sitzung des Bauausschusses am 3. Dezember 2019 auf Fahrzeuge aufmerksam, die am Bienroder Weg im Bereich des ehemaligen Nordbades auf der fahrbahnabgewandten Seite der Poller abgestellt werden und so die Sicht der aus dem Grundstück Fahrenden auf querende Fahrzeuge einschränken. Herr Benscheidt berichtet über die zwischenzeitlich gesetzten Findlinge, die ein weiteres Parken verhindern sollen. Das Wurzelwerk der Bäume wird zusätzlich vor einem Überfahren durch Kraftfahrzeuge geschützt.

 

4.5.6

In der BA-Sitzung am 10. März 2020 machte Herr Kamphenkel darauf aufmerksam, dass im neu ausgebauten Kreuzungsbereich Salzdahlumer Straße/Fichtengrund ein Straßenablaufdeckel so eingesetzt wurde, dass Radfahrende oder Rollstuhlnutzende mit den Rädern stecken bleiben können. Herr Benscheidt informiert über den geänderten Einsatz des Deckels.

 

4.5.7

Ratsherr Kühn wies in der BA-Sitzung am 10. März 2020 darauf hin, dass an der Anschlussstelle BS-Südstadt auf der mittleren Fahrspur der südlichen Abfahrtsrampe von der A39 auf die Salzdahlumer Straße eine fehlende Pfeilmarkierung zu Irritationen der Verkehrsteilnehmendenhrt. Herr Benscheidt erklärt, dass die Straßenverkehrsordnung einen Drei-Richtungs-Pfeil“ nicht vorsieht. Hinweise auf eine konkrete Gefahrenstelle oder Unfälle liegen der Verwaltung bislang nicht vor. Zur Unterstützung eines konfliktfreien Rechtsabbiegens wird die Verwaltung jedoch im Abbiege- und Kurvenbereich eine unterbrochene hrungslinie als Trennlinie zwischen den beiden Rechtabbiegestreifen markieren.

 

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