Herr Malchau stellt die Mitteilung vor.

Ratsherr Sommerfeld erkundigt sich, aus welchen Bereichen der in der Mitteilung beschriebene Konsens zur Ablehnung der Feuerwehrrente stamme und verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass der Landesfeuerwehrverband sich durchaus positiv zu dem Vorhaben geäußert habe.

Hierzu teilt Herr Malchau mit, dass der Konsens zwischen dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport und den Kommunalen Spitzenverbänden bestehe.

Herr Disterheft bittet in diesem Zusammenhang, den Bericht der Strukturkommission des Landes zu den Maßnahmen auf Förderung des Ehrenamtes zu analysieren und auszuwerten, welche Maßnahmen für die Stadt Braunschweig verfolgbar wären.

Abstimmungsergebnis:

Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.