Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

15.09.2020 - 3.5 Mündliche Mitteilungen

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

3.5.1

Stadtrat Herlitschke kündigt den Termin einer Sonder-Sitzung des Bauausschusses am Mittwoch, 14. Oktober 2020, 15 Uhr, an.

 

3.5.2

Zum Hinweis von Bürgermitglied Steinert in der Sitzung des Bauausschusses am 4. Februar 2020 auf eine unbefriedigende Beleuchtungssituation an den Bushaltestellen im Gewerbegebiet Kralenriede-Ost und an der Hermann-Blenk-Straße berichtet Herr Benscheidt über den inzwischen behobenen Defekt der Haltestellenbeleuchtung. Die Installation einer Beleuchtung an der Haltestelle Boeselagerstraße wird derzeit geprüft.

 

3.5.3

In der Sitzung des Bauausschusses am 21. August 2018 hatte Bürgermitglied Nordheim auf die teilweise abgefahrene rote Einfärbung des Fahrradschutzstreifens entlang des Messewegs aufmerksam gemacht. Herr Benscheidt berichtet, dass diese Markierung im Wege einer Dickbeschichtung zum Ende dieses Jahres erneuert wird. Das Vergabeverfahren dazu läuft aktuell.

 

3.5.4

Zu dem von Ratsherr Sommerfeld in der Sitzung des Bauausschusses am 4. Februar 2020 angefragten Ausführungszeitpunkt zur Änderung und Anpassung der Beschilderung in den Fußngerzonen (DS 19-10729) meldet Herr Benscheidt den Abschluss der Umsetzung.

 

3.5.5

Zu der im Bauausschuss am 21. August 2018 behandelten Stellungnahme zu Stromtankstellen für E-Pkws an Straßenlaternen (DS 18-08763-01) informiert Herr Benscheidt über die Nachricht von BS|ENERGY, dass es Schwierigkeiten mit dem sog. Backend des Herstellers gab. Da BS| ENERGY mit dem Hersteller keine Lösung finden konnte, werden die Ladesäulen ausgetauscht. Fördermittel sind zur Installation von Modellen eines anderen Herstellers am selben Standort beantragt. Zu gegebener Zeit wird BS| ENERGY zum Thema öffentlich berichten.

 

3.5.6

Herr Benscheidt verweist auf die Teilnahme der Stadtverwaltung an der Europäischen Mobilitätswoche, die auch im Zusammenhang mit der Aufstellung des Mobilitätsentwicklungsplans steht. Ein Info-Heft wurde erstellt und liegt zur Mitnahme im Saal aus.

Erläuterungen und Hinweise