Stadtbaurat Leuer erläutert den sinkenden städtischen Kostenanteil.

Ratsherr Kühn regt an, den Kompaktbericht Stadtbahnausbau den betroffenen Stadtbezirksräten zur Kenntnis zu geben, um Nachfragen zu reduzieren.

Stadtbaurat Leuer sagt dies zu.

Ratsherr Dr. Büchs äußert sich kritisch zu der Aussage der Verwaltung "Eine grundlegende Veränderung der aktuellen planerischen Konzepte, welche die Regelbreiten der Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) berücksichtigen, würde grundlegende planerische Festsetzungen (inkl. Gleis-Trassierung) verändern".

Stadtbaurat Leuer betont, dass die ERA eine große Rolle spiele und die Verwaltung gute Radwege entlang der Stadtbahntrassen forciere. Nicht an allen Stellen für alle Verkehrsteilnehmer*innen könne den Empfehlungen entsprochen werden, z. B. aufgrund von Eigentumsverhältnissen. Gerade weil es den aktuellen Ratsbeschluss (20-13342-02) und eine grundsätzlich präsente hohe Priorisierung des Radverkehrs gebe, werden in mehreren Fällen weit fortgeschrittene Entwurfsplanungen auf Verbesserungen geprüft, sofern dies nicht monatelange Verzögerungen bedeute. Dies zeige sich auch in der nachfolgenden Formulierung "Dennoch zeichnet sich ab, dass in vielen Abschnitten noch Anpassungen gemäß dem Maßnahmenkatalog möglich sind."

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.