Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest. Er stellt fest, dass der Punkt Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2020 versehentlich nicht als Punkt 2 der Tagesordnung aufgenommen wurde und schlägt vor diesen Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen. Weiterhin gibt es eine mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke zum Sachstand des Ausländerfriedhofes, diese soll zum Abschluss des öffentlichen Teils der Sitzung behandelt werden. 

Die Änderungen werden einstimmig angenommen.

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.11.2020

Das Protokoll der Sitzung vom 09.11.2020 wird mit einer Enthaltung genehmigt

Abstimmungsergebnis: