Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

27.11.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Der Ausschussvorsitzende Scherf eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung.

 

Es ist über zwei Dringlichkeitsanfragen abzustimmen.

 

1. Dringlichkeitsanfrage der SPD-Fraktion: Aktuelle Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft

rgermeisterin Ihbe begründet die Dringlichkeitsanfrage kurz. Ausschussvorsitzender Scherf bittet um Abstimmung über die Dringlichkeitsanfrage. Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Die Anfrage soll unter dem Tagesordnungspunkt 10.3. behandelt werden.

 

2. Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion: Umsetzung "winterstadtvergnügen"

Ratsherr Schatta begründet die Dringlichkeitsanfrage kurz. Ausschussvorsitzender Scherf bittet um Abstimmung über die Dringlichkeitsanfrage. Die Dringlichkeit wird einstimmig bestätigt. Die Anfrage soll unter dem Tagesordnungspunkt 10.4. behandelt werden.

 

Ausschussvorsitzender Scherf erklärt, dass Rückfragen zu bereits schriftlich ergangenen Mitteilungen unter dem TOP 3. gestellt werden können.

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Erläuterungen und Hinweise