Rat und Stadtbezirksräte
02.12.2020 - 3.3 Bitte um Befassung des Stadtbezirksrates 332 Sc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: Die Fraktion P² im Rat der Stadt
- Gremium:
- Planungs- und Umweltausschuss
- Datum:
- Mi., 02.12.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Der Antrag 20-14766 wird von Ratsherr Hahn für Die Fraktion P² eingebracht und begründet.
Die Stellungnahme der Verwaltung 20-14766-01 liegt vor.
Ratsmitglieder Mundlos, vom Hofe, Dr. Dr. Büchs, Palm und Jalyschko begründen ihre inhaltlich ablehnende Haltung zum Antrag. Mit der im Antrag und dessen Vorstellung zum Ausdruck kommenden kritischen Haltung gegenüber den Widerstandskämpfern Georg und Philipp Freiherr von Boeselager zeigen sich mehrere Ratsmitglieder nicht einverstanden. Im Übrigen fallen solche Erwägungen in die Zuständigkeit des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft und des zuständigen Stadtbezirksrates. Eine Teilumbenennung einer Straße sei ungewöhnlich, in den meisten Fällen rechtswidrig, aufwändig und kostenträchtig für die Anlieger. Eine informelle Frage bei einem Stadtbezirksratsmitglied sei zudem unbürokratischer gewesen. Ratsherr Dr. Dr. Büchs teilt mit, dass sich der Stadtbezirksrat 332 in der letzten Sitzung mit dem Thema befasst hat. Er regt eine mehrsprachige Hinweistafel (eventuell BLIK-Tafel) an, welche die Verdienste des Namensgeber der Straße abbildet. Die Verknüpfung von zwei Vorschlägen (Bitte um Umbenennung und konkreter Namensvorschlag) wird kritisch beurteilt. Die Benennung eines neuen Bereiches (Straße, Platz) nach Christoph Schlingensief, zum Beispiel im Umfeld der Hochschule für Bildende Künste Braunschweig, wird von mehreren Ausschussmitgliedern positiv gesehen.
Stadtbaurat Leuer kündigt eine Berücksichtigung von Christoph Schlingensief bei zukünftigen Planungen zu Benennungen in passendem Umfeld an.
Ratsherr Hahn geht auf die Anmerkungen der Ratsmitglieder ein. Er begehrt eine Abstimmung.
