Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

03.12.2020 - 6 Haushaltsoptimierung: Maßnahmenkatalog zur Qual...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Keller erläutert unter diesem Tagesordnungspunkt den Änderungsantrag 20-14373-01 der CDU-Fraktion.

 

Herr Albinus wirbt bei den Ausschussmitgliedern um Verständnis, dass in Anbetracht der Coronasituation und der damit verbundenen hohen Arbeitsbelastung eine Evaluation durch die Verwaltung nicht umsetzbar ist. Frau Keller macht den Vorschlag, dass eine Evaluation auch mittels Bachelor- oder Masterarbeit durchgeführt werden könnte. Die Verwaltung sagt zu, dass ein solcher Weg unter der Voraussetzung umsetzbar ist, sofern die erforderlichen Interessen und Ressourcen für eine eigenständige Bearbeitung bei Bachelor- oder Master-Studenten vorhanden sind.

 

Frau Ohnesorge regt an, eine mögliche Evaluierung auch auf die Erprobung der Ausweitung der Öffnungszeiten zu beziehen. Hierzu herrscht Konsens im Ausschuss.

 

Durch Annahme des Änderungsantrages 20-14373-01 der CDU-Fraktion wird die Vorlage um Ziffer 3 ergänzt.

 

Die Vorlage wird geändert beschlossen.

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Beschluss (geändert):

1. Das Pilotprojekt zur Verringerung bzw. Abschaffung der Schließzeiten in den Sommerferien in Kindertagesstätten wird nach den Sommerferien 2021 vorzeitig beendet.

 

2. Das Gesamtbudget für die Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung wird in Höhe der dadurch entstehenden Einsparung um rd. 100.000 Euro in der Haushaltsplanung 2021 reduziert. Ab Haushalt 2022 werden die Gesamtmittel für dieses Pilotprojekt in Höhe von 180.000 Euro eingespart.

 

3.  Nach Beendigung des Pilotprojektes erfolgt zeitnah eine Evaluation, deren Ergebnisse den Gremien vorzustellen sind. In dieser Evaluation sind auch die Erfahrungen und Bewertungen von Erziehern und Eltern in der Projektphase abzufragen und welche Auswirkungen die Beendigung auf diese Personengruppen hat.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 1

 

Erläuterungen und Hinweise