 DS 19-11665-01 - Verkehrszählung in der Ritterstraße;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Mitteilung ist am 25. November 2019 verschickt worden.

Die Verwaltung weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Fachbereich Tiefbau und Verkehr auch mit einem Anwohner des Magniviertels, der sich zu Verkehrsproblemen im Magniviertel gegenüber der Bezirksbürgermeisterin geäußert hatte, Schriftverkehr geführt hat.

 DS 19-12289 - Enthüllung von Persönlichkeitstafeln;

 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Mitteilung ist am 26. November 2019 verschickt worden.

 DS 19-11353-01 - Sicherung des Radverkehrs auf der Sonnenstraße;

 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates haben diese Mitteilung am 27. November 2019 erhalten.

 DS 19-10751-01 - Fahrradpiktrogramm am Inselwall;

 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Diese Mitteilung wurde am 9. Dezember 2019 verschickt.

 DS 19-12413 (nichtöffentlich!) - Einhaltung der Vorgaben des IN 215 Hohetorwall 11;

 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Diese Mitteilung wurde am 7. Januar 2020 verschickt. Bereits im November 2019 hat der Vertreter des Bürgerforums Braunschweiger Wallring e. V., der in der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner am 05.11.2019 die Angelegenheit thematisiert hatte, ein Antwortschreiben der Verwaltung erhalten.

 DS 20-12942 - Bürgerbefragung zum Freiraumentwicklungskonzept

Die Mitteilung wurde den Mitgliedern des Stadtbezirksrates am 21. Januar 2020 zugeleitet.

 DS 20-12594 - Präventionsmaßnahmen zur Reduzierung von Gefährdungen an Feiertagen, Jahreswechsel 2019/2020;

 Mitteilung außerhalb von Sitzungen 

Diese Mitteilung haben die Bezirksratsmitglieder am 24. Januar 2020 erhalten.

 Mittlerweile stehen die Haushaltsberatungstermine fest. An der vorgesehenen Terminierung für den Stadtbezirksrat Innenstadt ändert sich dadurch nichts (Sitzungen am 28.01., 17.03., 28.04., 16.06., 17.09. und 24.11.2020; die Haushaltsberatungen finden am 17.09.2020 statt.)

 In der Sitzung am 05.11.2019 wurden u. a. zwei Anträge zum Haushalt „Einführung eines autofreien Sonntages“ diskutiert. In diesem Zusammenhang hatte die Verwaltung mitgeteilt, dass auch die Stadt im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (EMW) einen autofreien Sonntag plant, und zwar am 22.11. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat um eine Korrektur dieser Feststellung wie folgt gebeten:

„Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat die Bezirksgeschäftsstelle Mitte in Kenntnis der Anträge auf die Zusage der Stadt an der Europäischen Mobilitätswoche (EMW), in den Jahren 2020 und 2021 teilzunehmen, hingewiesen (s. DS 19-11064-01). Eine Kategorie der EMW ist ein autofreier Tag. Dieser soll am 22.11.2020 stattfinden. Die Fachverwaltung geht davon aus, dass eine Verknüpfung der EMW mit denen im Haushaltsantrag beschriebenen Aktionen und zur Verfügung gestellten Finanzmitteln zu einer Optimierung im Sinn der Nachhaltigkeit und Dimensionierung des autofreien Sonntags am 22.11.2020 führen würde. Damit wurden von der Verwaltung einerseits allgemeine Erläuterungen zur EMW gegeben, insbesondere, dass ein autofreier Tag (in mehreren europäischen Städten) stattfindet und dass dies eine (der vielen möglichen) Kategorien der EMW ist. Andererseits wurde dargelegt, dass die Stadt Braunschweig beabsichtigt, an der EMW 2020 und 2021 teilzunehmen. Durch die Kombination dieser Informationen könnte der Eindruck entstanden sein, dass die Stadt Braunschweig einen autofreien Tag für 2020 vorbereitet. Das ist ausdrücklich nicht der Fall. Die Verwaltung bereitet aktuell keinen Autofreien Tag vor und hat dafür auch weder personelle noch finanzielle Ressourcen. Vorgesehen ist vielmehr, dass die Stadt Braunschweig sich mit Öffentlichkeitsarbeit zur Aufstellung des Mobilitätsentwicklungsplans an der EMW beteiligt. Mit den Informationen, die in der Sitzung am 05.11.2019 vorgetragen wurden, sollte lediglich zum Ausdruck gebracht werden, dass dann, wenn durch politischen Beschluss ein autofreier Sonntag in 2020 durchzuführen wäre (unter Zurückstellung anderer Aufgaben), dieser grundsätzlich in die EMW gelegt werden könnte, weil die Stadt Braunschweig ohnehin, aber eben mit anderen Aktionen, an der EMW teilnehmen wird. Abweichend von dem in der Sitzung vom 05.11.2019 genanntem Datum findet die EMW jährlich vom 16. September bis 22. September statt.

Die Stadtbezirksratsmitglieder nehmen diese Informationen ohne weitere Aussprache zur Kenntnis.

 Die Aufstellung der Bänke am Hiroshima-Ufer ist zwischenzeitlich abgeschlossen worden. Inkludiert ist dabei auch die Bank, die sich auf der Anhöhe befindet.

 In der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner am 05.11.2019 wurde der Hinweis gegeben, dass auf der Friedrich-Wilhelm-Straße ein Stolperstein falsch gesetzt worden ist. Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat sich ausdrücklich für diesen Hinweis bedankt und noch im November mitgeteilt, dass der falsch gesetzte Stolperstein zwischenzeitlich vor das Gebäude Friedrich-Wilhelm-Straße 36 gemäß der historischen Hausnummerierung umgesetzt wurde.

 Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat eine Anfrage aus der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner am 05.11.2019 zur Verbreiterung des Fußweges bei der Synagoge Steinstraße beantwortet.

 Die Bekanntmachung der Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufhebung des B-Plans IN 145 zwischen Friedrich-Wilhelm-Platz, Wallstraße, Leopoldstraße und Bruchtorwall ist den Bezirksratsmitgliedern am 13. November 2019 zugegangen.

 Am 18. November 2019 wurden die Mitglieder des Stadtbezirksrates darüber informiert, dass die Verwaltung eine Lösung wegen der in der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner thematisierten Problematik zur Stellplatzsituation auf dem Steinweg erarbeitet.

 Am 29. November 2019 haben die Bezirksratsmitglieder die Einladung zur Enthüllung der Persönlichkeitstafeln für den Kapellmeister und Komponisten Franz Abt erhalten.

 Am 3. Dezember 2019 erhielt Herr Brakel auf eine entsprechende Anfrage hin Informationen zu einem Halteverbotsschild in der Leopoldstraße. Dies ist entgegen der geäußerten Auffassung korrekt angebracht.

 Am 12. Dezember 2019 wurde Herr Brakel darüber informiert, wann ein „herrenloses“ Fahrrad als sogenanntes Schrottrad einzustufen ist. Herr Walz bittet darum, diese Kriterien ebenfalls mitgeteilt zu bekommen. Die Verwaltung sagt dieses zu.

 Am 19. Dezember 2019 wurden die Bezirksratsmitglieder darüber informiert, dass die öffentliche Auslegung „Beteiligung zur Fortschreibung des Lärmaktionsplans“ im Zeitraum vom 30. Dezember 2019 bis 28. Januar 2020 erfolgt.

 Am 27. Dezember 2019 erhielten die Mitglieder des Stadtbezirksrates die Veranstaltungsdokumentation „Denk Dein Nachbarschaftszentrum“.