 DS 20-13992 - Fortschreibung Lärmaktionsplan der Stadt Braunschweig

Auf Bitte des Baureferates hat die Bezirksgeschäftsstelle Mitte den Bezirksratsmitgliedern die im Planungs- und Umweltausschuss am 16. September 2020 behandelte Unterlage am 17. September 2020 zukommen lassen.

 Das Haus Am Anger hat sich für die Spende des Stadtbezirksrates am 16. September 2020 bedankt. Die Bezirksratsmitglieder wurden hierüber in Kenntnis gesetzt.

 Am 21. September 2020 erhielten die Stadtbezirksratsmitglieder eine Information zum Workshop „Vermeidung = Verzicht" Zero Waste und Minimalismus.

 Am 29. September 2020 hat die Bezirksgeschäftsstelle das Protokoll der Stadtteilkonferenz Süd verschickt.

 Am 1.Oktober 2020 erhielten die Stadtbezirksratsmitglieder den 6. Kompaktbericht zum Projekt Stadtbahnausbau.

 Am 20. Oktober 2020 fand eine Besichtigung der städtischen Erstaufnahmeeinrichtung Saarbrückener Straße 263 statt. Die Bezirksratsmitglieder wurden hierzu am 7. Oktober 2020 eingeladen.

 Die für den 4. November 2020 avisierte Veranstaltung „Bürgerinformation Frankfurter Platz" am Westbahnhof hat nicht stattgefunden. Allerdings wurde die Einladung verschickt.

 Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat am 6. November 2020 mitgeteilt, dass ein neues Sandspielgerät mit Rutsche auf dem Spielplatz am Weißen Kamp aufgestellt wurde. Dies ist jedoch zu Beginn des Monats November noch mit einem Bauzaun abgesperrt gewesen. Der Abbau des Bauzauns ist für Anfang Dezember eingeplant. Das Spielgerät ist dann zur Benutzung freigegeben.

 DS 20-13571-02 - Zustand von Bäumen auf dem Ringgleis

Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat nochmals zum Thema „Pflanzkonzept für das Westliche Ringgebiet" Stellung bezogen.

 DS 20-14439 - Information an die Stadtbezirksräte „Sachstand zum geförderten Glasfaserausbau in Braunschweig";

 Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Versandt am 15. Oktober 2020.

 DS 20-14380 - Elektrokleinstfahrzeuge, Anpassung des Geschäftsgebietes für E-Tretrollerverleiher;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Versandt am 16. Oktober 2020.

 DS 20-14487 - Verfahren zur Neubenennung der zusammengelegten Stadtbezirke;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass das Westliche Ringgebiet nicht direkt betroffen ist. Vorschläge für Neubenennungen der künftig zusammengelegten Stadtbezirke können jedoch eingereicht werden.

 DS 20-14378 - Fahrplanwechsel der Braunschweiger Verkehrs GmbH zum 26.10.2020;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

Versandt am 30. Oktober 2020.

 Projekt Sidonienbrücke

Auf eine entsprechende Nachfrage lässt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr mitteilen, dass der Auftrag zur Baumaßnahme „Neubau der Sidonienbrücke" am 16.11.2020 (nach Beschluss am 03.11.2020 im Bauausschuss und einer Einspruchszeit) erteilt wurde. Es sind bereits Gespräche mit dem Auftragnehmer/Planer/Prüfingenieur geführt. Weitere Abstimmungen erfolgen in dieser Woche. Aus den Ergebnissen der Abstimmung erarbeitet der Auftragnehmer einen Bauzeitenplan. Es ist vorgesehen, das Brückenbauwerk im Dezember 2020 zurückzubauen.

 Baumstandorte in der Jahnstraße

Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat mitgeteilt, dass eine Auswahl der für die Jahnstraße neu anzulegenden Baumstandorte seitens der Verwaltung noch nicht getroffen wurde, da die Bäume unabhängig von der eigentlichen Baumaßnahme beschafft werden und erst nach Abschluss der Straßentiefbau- und leitungsarbeiten in der darauffolgenden Pflanzsaison in die Baumscheiben gesetzt werden (voraussichtlich ab November 2021). Die Auswahl der Baumscheiben bedeckenden Pflanzen wird erst nach Festlegung der Baumarten erfolgen, da beides voneinander abhängig ist. Die Bäume für die entfallenden 15 Standorte der Jahnstraße werden im Gebiet der Sozialen Stadt gepflanzt. Hierbei soll es sich um den Spielplatz Jahnstraße/Arndtstraße/Gelände um den Jödebrunnen, Spiel- und Jugendplatz Madamenweg/Pfingststraße handeln.

 Eine vollständige Sitzungsübersicht, zumindest bis zur Sommerpause 2021, kann noch nicht vorgelegt werden, da der Kalender zur Terminierung der Bezirksratssitzungen erst seit wenigen Tagen geöffnet ist. Zur besseren Disposition wurde jedoch vorab mit der Bezirksbürgermeisterin abgestimmt, die erste Sitzung im Stadtbezirksrat Westliches Ringgebiet am 26. Januar 2021 durchzuführen. Der Ort wird rechtzeitig bekanntgegeben. Sofern weiterhin die besonderen Corona-Schutzmaßnahmen gelten, ist davon auszugehen, dass wieder auf Sitzungsräume außerhalb des Stadtbezirks ausgewichen werden muss. Im Westlichen Ringgebiet stehen nur wenige genügend große Räumlichkeiten zur Verfügung, größtenteils sind diese jedoch derzeit komplett geschlossen.