Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.06.2020 - 3.2 Verwaltung

Reduzieren

Wortprotokoll

 Die Bezirksgeschäftsstellenleiterin verweist auf die schriftlich vorliegende Auflistung von Mitteilungen der Verwaltung im Zeitraum vom 19. Februar 2020 bis einschließlich 6. Mai 2020. Aufgezählt sind Mitteilungen außerhalb von Sitzungen, normale Mitteilungen und Stellungnahmen, die während der coronabedingten Pause den Bezirksratsmitgliedern per E-Mail bzw. schriftlich zugegangen sind. Rückfragen hierzu ergeben sich nicht. Gelb markiert ist in der Auflistung ein Zwischenstand zum Thema Verwendung des bezirklichen Bürgerhaushalts zur Verbesserung der Qualität von Schulhöfen und Kinderspielplätzen. Nach Auskunft der Verwaltung soll der Bericht dem Stadtbezirksrat nach den Sommerferien 2020 zugehen.

 

 Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat bereits im Januar mitgeteilt, dass es eine Sondernutzungserlaubnis für den am 22.  September 2019 durchgeführten Straßenflohmarkt nicht gegeben hat (Herr Loeben hatte nochmals entsprechend nachgefragt.).

 

 In der Zeit vom 30. März bis einschließlich 4. April 2020 fand eine Vollsperrung des Hagenrings zwischen Kreuzung Rebenring, Hans-Sommer-Straße und Gliesmaroder Straße statt. Der Grund waren Deckenasphaltierungsarbeiten.

 

 Am 12. Februar 2020 wurden die Bezirksratsmitglieder über den Stadtputztag 2020 informiert. Der Stadtputztag selbst fand statt. Die Abschlussveranstaltung wurde abgesagt.

 

 Der Fachbereich Stadtgrün und Sport hat sich für das nicht angekündigte Fernbleiben beim Ortstermin am 27. Februar 2020 auf der Zuwegung zur Kita im Prinz-Albrecht-Park entschuldigt.

 

 Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr hat mitgeteilt, dass am 5. März ein weiterer Ortstermin bezüglich der Wochenmarktfläche in der Herzogin-Elisabeth-Straße stattgefunden hat. Über das Ergebnis wurden die Mitglieder des Stadtbezirksrates am 11. März 2020 informiert.

 

 Am 1. April 2020 erfolgte eine Information über die Erneuerung/Sanierung der öffentlichen Abwasseranlage Altewiekring.

 

 Seit dem 1. April 2020 gehört die frühere Abteilung Bezirksgeschäftsstellen nunmehr dem Fachbereich Zentrale Steuerung als eigenständiges Referat Bezirksgeschäftsstellen an. Damit verbunden war ein Umzug in den Rathaus-Neubau, 2. OG.

 

 Am 8. April 2020 wurden die Bezirksratsmitglieder über die Modalitäten für Bezirksratssitzungen während der Coronabeschränkungen informiert.

 

 Am 28. April 2020 erhielten die Stadtbezirksratsmitglieder eine Information über die Benennung des Elisa-Averdieck-Platzesm Bereich des Krankenhauses Marienstift.

 

 Zur fehlenden Beteiligung des Stadtbezirksrates Östliches Ringgebiet bei der Planfeststellung zum Bahnhof Gliesmarode hat der Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz mitgeteilt, dass die Beteiligung nach dem örtlichen Zuständigkeitsprinzip ausgerichtet wurde. Demnach ist der Bezirksrat Wabe-Schunter-Beberbach zu beteiligen. Da bei den vorangegangenen fachlichen Anhörungen 2018 auch die benachbarten Stadtbezirksräte einbezogen wurden, hat sich die Verwaltung entschieden, die Mitteilung, DS 19-11952, den angrenzenden Bezirksräten Östliches Ringgebiet und Nordstadt zur Kenntnis zu geben.

 

 Die in der Einwohnerfragestunde am 22. Januar 2020 gestellte Frage bezüglich des Parkraumkonzeptes im Bereich der Georg-Westermann-Allee ist von der Verwaltung gegenüber dem Fragesteller beantwortet worden.

 

 Am 19. Mai 2020 wurden die Stadtbezirksratsmitglieder darüber informiert, dass das Trampolin auf dem Spielplatz Hopfengarten/Hartgerstraße/Andreeplatz aus Verkehrssicherungsgründen vorübergehend gesperrt werden musste.

 

Reduzieren

 

 

Reduzieren

 

 

Erläuterungen und Hinweise