Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

18.11.2020 - 4.2 Verwaltung

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Wortprotokoll

Mitteilungen der Verwaltung:

 

 DS 20-14439 -Information an die Stadtbezirksräte: Sachstand zum geförderten Glasfaserausbau in Braunschweig;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

 

Die Mitteilung außerhalb von Sitzungen ist am 15. Oktober 2020 verschickt worden.

 

 DS 20-14380 - Elektrokleinstfahrzeuge: Anpassung des Geschäftsgebiets für E-Tretroller-Verleiher;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

 

Versandt am 16. Oktober 2020.

 

 DS 20-14487 - Verfahren zur Neubenennung der zusammengelegten Stadtbezirke;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

 

Versandt am 28. Oktober 2020

 

 DS 20-14378 - Fahrplanwechsel der Braunschweiger Verkehrs-AG zum 26.10.2020;

Mitteilung außerhalb von Sitzungen

 

Versandt am 30. Oktober 2020.

 

 DS 20-13992 - Fortschreibung Lärmaktionsplan der Stadt Braunschweig

 

Die Stadtbezirksratsmitglieder haben die Beschlussvorlage am 17. September 2020 auf Bitte der Bauverwaltung zur Kenntnis erhalten.

 

 Am 21. September 2020 wurde die vom Fachbereich Stadtgrün und Sport in der Sitzung am 16. September 2020 zugesagte Präsentation zur Spielplatzkonzeption und Spielplatzplanung Georg-Westermann-Allee mit der Bitte um Kenntnisnahme weitergeleitet.

 

 Am 2. Oktober 2020 erhielten die Stadtbezirksratsmitglieder eine Information zur Radtour durch die Bahnstadt am 4. Oktober 2020.

 

 Das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt hat eine Beschwerde zu Rail Adventure am 13. Oktober 2020 beantwortet. Die Stadtbezirksratsmitglieder wurden zwei Tage später hierüber per E-Mail informiert.

 

 Der ursprünglich für den 20. November 2020 vereinbarte Ortstermin zu Neubauten der Brücken im Klostergang über die Wabe, über die alte Mittelriede und die Mittelriede ist wegen der Corona-Situation abgesagt worden.

 

Folgende Stellungnahmen wurden ohne erneute Aufnahme auf die Tagesordnung

den Stadtbezirksratsmitgliedern per E-Mail zugesandt:

 

 DS 20-14221-01 - Bäume Georg-Westermann-Allee, versandt am 04.11.2020

 

 DS 20-14061-01 - Konzept zur Ausgestaltung von Sitznischen und Platzierung von Fahrradabstellanlagen auf dem westlichen Mittelstreifen der Jasperallee,

versandt am 04.11.2020

 

 DS 20-13620-01 - Verkehrsberuhigende und straßenraumverbessernde Maßnahmen in der Dürerstraße,

versandt am 04.11.2020

 

 DS 20-13017-01 - Schließung Schulgelände GS Heinrichstraße,

versandt am 04.11.2020

 

 DS 20-14387-01 - Querung der Georg-Westermann-Allee im Bereich der Einmündung Korfesstraße;

versandt am 04.11.2020

 

 DS 20-14062-01 - Dornenhecke rund um die Paulikirche,

versandt am 04.11.2020

 

Auf Nachfrage von Herrn Strohbach erklärt die Verwaltung, dass es sich um eine vorübergehende redaktionelle Anpassung im Interesse einer ausgedünnten Tagesordnung handelt. Die Stellungnahmen werden nach ihrem Aufruf in der Sitzung im Protokoll verankert und sind unabhängig von den Suchmechanismen im Ratsinfo somit auch wieder auffindbar

 

 In der Einwohnerfragestunde im September 2020 hatte sich eine Anwohnerin im Bereich Bahnhof Gliesmarode nach der zutreffenden Anzahl von Wohngrundstücken erkundigt (Beschlussvorlage 120-14127; Gliesmaroder Bahnhof-West, Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke). Sie hat zwischenzeitlich eine Antwort von der Verwaltung erhalten.

 

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Erläuterungen und Hinweise