Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.01.2020 - 9 Beratung von zusätzlichen Anträgen zum Haushalt...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsherr Dr. Büchs stellt die einzelnen Anträge detailliert vor.

 

Ratsherr Wirtz hinterfragt den Antrag "Zusätzliche Haushaltsmittel für ein Baumprojekt an Schulen" und führt aus, dass noch nicht einmal ausreichend Schulgärten zur Verfügung stehen.

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Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Der Grünflächenausschuss empfiehlt, den in der Anlage 1 „Finanzunwirksame Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Haushalt 2020 Ergänzung“ dargestellten zusätzlichen Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020

 

"Einrichtung eines Landschaftspflegehofes"

 

anzunehmen,

 

sowie den in der Anlage 2 „Finanzhalt/Investitionsprogramm A) Anträge der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt Ergänzung“ dargestellten zusätzlichen Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020

 

"Lfd. Nr. 5 4S.67 Grünbaumaßnahmen / Förderung (Hecken und Baumreihen)"

 

abzulehnen

 

und den in der Anlage 2 dargestellten zusätzlichen Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2020

 

"Zusätzliche Haushaltsmittel für ein Baumprojekt an Schulen"

 

anzunehmen.

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Der Ausschuss stimmt über die einzelnen Anträge wie folgt ab:

 

"Einrichtung eines Landschaftspflegehofes"

 

Dafür: 6 Dagegen: 2 Enthaltungen: 0  angenommen

 

 

"Lfd. Nr. 5 4S.67 Grünbaumaßnahmen / Förderung (Hecken und Baumreihen)"

 

Dafür: 4 Dagegen: 4 Enthaltungen: 0  abgelehnt

 

 

"Zusätzliche Haushaltsmittel für ein Baumprojekt an Schulen"

 

Dafür: 5 Dagegen: 3 Enthaltungen: 0  angenommen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise