Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

25.02.2020 - 4.1 Bezirksbürgermeister/in

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

- Herr Degering-Hilscher stellt erfreut fest, dass der Haushaltsantrag des Stadtbezirksrates zur

  Altentagesstätte Veltenhof Eingang in den Haushalt 2020 gefunden hat. Die Kosten i.H.v. 148.000

  € wurden eingestellt.

- Auf der Hansestraße wurden auf einer Fläche von etwa 30 Metern Bäume mit einem starken

  Baumumfang gefällt. Grund sei, dass die Bäume zu nah am zukünftigen Gebäude stehen würden.

  Kompensationsmaßnahmen seien schon erfolgt.

- Herr Bezirksbürgermeister Degering-Hilscher hat sich den Vortrag zur Schunterrenaturierung im

  Stadtbezirksrat Schunteraue angehört. Wer Interesse hat, könne sich diesen Vortrag nochmals im

  Stadtbezirksrat 323 am 10.03.2020 anhören.

- Zur Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich Münzberg/Pfälzer Straße wurde in der letzten

  Woche nochmals ein Seitenstrahlmessgerät aufgestellt.

- Herr Degering-Hilscher nahm am 14.02.2020 nochmals Kontakt mit dem Fachbereich Tiefbau und

  Verkehr zum Thema "LKW in der Kreuzung Pfälzer Straße/Wendener Weg" auf. Er sei insgesamt

  sehr enttäuscht, dass die in der Mitteilung DS 19-11822 vom 24.10.2019 zugesagten  kurzfristigen

  Maßnahmen immer noch nicht umgesetzt worden seien.

- Auf dem früheren Raab-Karcher-Gelände hätten sich nun mehrere Betriebe mit zu hohen

  Lärmimmissionswerten angesiedelt. Hilfe habe man von der Verwaltung bei der Begrenzung des

  Lärms leider nicht bekommen. Auf Anregung des Bezirksbürgermeisters wurde nun das

  Staatliche Gewerbeaufsichtsamt eingeschaltet.

- Derzeit würden Abstimmungsgespräche mit betroffenen Anliegern zum Neubau der Bushaltestelle

  Wendener Weg stattfinden.

- Am 21. März 2020 findet der diesjährige Stadtputztag statt. In Veltenhof trifft man sich dazu um

  10:00 Uhr am FWGH Veltenhof.

- Die nächste Sitzung des Stadtbezirksrates am 05. Mai 2020 findet wieder im FWGH Rühme statt.

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