Rat und Stadtbezirksräte
25.02.2020 - 4.1 Bezirksbürgermeister/in
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Datum:
- Di., 25.02.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
- Herr Degering-Hilscher stellt erfreut fest, dass der Haushaltsantrag des Stadtbezirksrates zur
Altentagesstätte Veltenhof Eingang in den Haushalt 2020 gefunden hat. Die Kosten i.H.v. 148.000
€ wurden eingestellt.
- Auf der Hansestraße wurden auf einer Fläche von etwa 30 Metern Bäume mit einem starken
Baumumfang gefällt. Grund sei, dass die Bäume zu nah am zukünftigen Gebäude stehen würden.
Kompensationsmaßnahmen seien schon erfolgt.
- Herr Bezirksbürgermeister Degering-Hilscher hat sich den Vortrag zur Schunterrenaturierung im
Stadtbezirksrat Schunteraue angehört. Wer Interesse hat, könne sich diesen Vortrag nochmals im
Stadtbezirksrat 323 am 10.03.2020 anhören.
- Zur Geschwindigkeitsüberwachung im Bereich Münzberg/Pfälzer Straße wurde in der letzten
Woche nochmals ein Seitenstrahlmessgerät aufgestellt.
- Herr Degering-Hilscher nahm am 14.02.2020 nochmals Kontakt mit dem Fachbereich Tiefbau und
Verkehr zum Thema "LKW in der Kreuzung Pfälzer Straße/Wendener Weg" auf. Er sei insgesamt
sehr enttäuscht, dass die in der Mitteilung DS 19-11822 vom 24.10.2019 zugesagten kurzfristigen
Maßnahmen immer noch nicht umgesetzt worden seien.
- Auf dem früheren Raab-Karcher-Gelände hätten sich nun mehrere Betriebe mit zu hohen
Lärmimmissionswerten angesiedelt. Hilfe habe man von der Verwaltung bei der Begrenzung des
Lärms leider nicht bekommen. Auf Anregung des Bezirksbürgermeisters wurde nun das
Staatliche Gewerbeaufsichtsamt eingeschaltet.
- Derzeit würden Abstimmungsgespräche mit betroffenen Anliegern zum Neubau der Bushaltestelle
Wendener Weg stattfinden.
- Am 21. März 2020 findet der diesjährige Stadtputztag statt. In Veltenhof trifft man sich dazu um
10:00 Uhr am FWGH Veltenhof.
- Die nächste Sitzung des Stadtbezirksrates am 05. Mai 2020 findet wieder im FWGH Rühme statt.
