Rat und Stadtbezirksräte
24.06.2020 - 3.1 Bezirksbürgermeister/in
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Datum:
- Mi., 24.06.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
- Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt teilt mit, dass derzeit keine Ehrungen zu Geburtstags- und
Ehejubiläen stattfinden, da die zu Ehrenden wegen der Corona-Pandemie alle darauf verzichten
würden.
- Es gibt eine neue Terminplanung zum Haushalt 2021. Demnach werden die Stadtbezirksräte nun
erst im November angehört. Die terminierte Sitzung des 321 passt in den Anhörungszeitraum.
- Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Braunschweig hat den Okerdüker am Mittellandkanal
trocken gelegt. Die Baumaßnahmen seien bis August 2020 vorgesehen.
- Laut eines Artikels der Braunschweiger Zeitung gebe es Probleme mit dem Okerschlamm im
Bereich Ölper. Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt bittet den Bezirksgeschäftsstellenleiter, vor
der nächsten Sitzung im September 2020 einen Ortstermin mit den zuständigen Stellen zu
vereinbaren.
- Das Volksfest Watenbüttel fällt in diesem Jahr aus.
- Die Broschüre "Schlaglichter Soziales Braunschweig" ist herausgekommen und scheinbar in der
Politik nur an die Ratsmitglieder verteilt worden. Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt schlägt vor,
dass sich Interessierte an die Bezirksgeschäftsstelle wenden, um die Broschüre anzufordern.
- Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt verweist auf ein Schreiben des Kirchenvorstands der
evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Ölper, wonach dieser bereit sei, einen Bücherschrank
auf dem Kirchengelände aufzustellen und die Patenschaft zu übernehmen. Die Übernahme der
Verkehrssicherungspflicht wird allerdings abgelehnt. Daher kommt nach dem vom Rat
beschlossenen Konzept nur ein anderes städtisches Grundstück in Betracht. Dazu sollte nun ein
zentraler Standort gesucht werden.
