Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.06.2020 - 3.1 Bezirksbürgermeister/in

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

- Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt teilt mit, dass derzeit keine Ehrungen zu Geburtstags- und

  Ehejubiläen stattfinden, da die zu Ehrenden wegen der Corona-Pandemie alle darauf verzichten

  würden.

- Es gibt eine neue Terminplanung zum Haushalt 2021. Demnach werden die Stadtbezirksräte nun

  erst im November angehört. Die terminierte Sitzung des 321 passt in den Anhörungszeitraum.

- Das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Braunschweig hat den Okerdüker am Mittellandkanal

  trocken gelegt. Die Baumaßnahmen seien bis August 2020 vorgesehen.

- Laut eines Artikels der Braunschweiger Zeitung gebe es Probleme mit dem Okerschlamm im

  Bereich Ölper. Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt bittet den Bezirksgeschäftsstellenleiter, vor

  der nächsten Sitzung im September 2020 einen Ortstermin mit den zuständigen Stellen zu

  vereinbaren.

- Das Volksfest Watenbüttel fällt in diesem Jahr aus.

- Die Broschüre "Schlaglichter Soziales Braunschweig" ist herausgekommen und scheinbar in der

  Politik nur an die Ratsmitglieder verteilt worden. Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt schlägt vor,

  dass sich Interessierte an die Bezirksgeschäftsstelle wenden, um die Broschüre anzufordern.

- Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt verweist auf ein Schreiben des Kirchenvorstands der

  evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Ölper, wonach dieser bereit sei, einen Bücherschrank

  auf dem Kirchengelände aufzustellen und die Patenschaft zu übernehmen. Die Übernahme der

  Verkehrssicherungspflicht wird allerdings abgelehnt. Daher kommt nach dem vom Rat

  beschlossenen Konzept nur ein anderes städtisches Grundstück in Betracht. Dazu sollte nun ein

  zentraler Standort gesucht werden.

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zur Kenntnis genommen

Erläuterungen und Hinweise