Herr Bezirksbürgermeister Graffstedt berichtet, dass neben den vorliegenden Zuschussanträgen auch weitere Einrichtungen abgefragt wurden, ob und wofür sie noch Mittel benötigen würden.

In einer fraktionsübergreifenden Besprechung habe man sich auf Beschlüsse zur Mittelverwendung geeinigt.

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Interessengemeinschaft Maibaum in Völkenrode wird für die Anschaffung und den Betrieb

energieeffizienter LED-Lichterketten für den Weihnachtsbaum ein Zuschuss i.H.v. 500 € gewährt."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Bürgergemeinschaft Lamme e.V. wird für die Errichtung eines Holzhauses zwecks Nutzung

als Fahrradwerkstatt und Lagerraum für Spenden ein Zuschuss i.H.v. 1.000 € vorbehaltlich der

Zustimmung der Stadt Braunschweig als Grundstückseigentümer gewährt."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Dem Landtechnikmuseum Gut Steinhof wird für die Anschaffung von Pavillions ein Zuschuss

  i.H.v. 700 € gewährt."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Antrag des Landtechnikmuseums Gut Steinhof auf Bezuschussung von Luftentfeuchtern

wird abgelehnt."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Grundschule Völkenrode-Watenbüttel werden für die Anschaffung von 5 Beamertischen aus

dem Budget des Stadtbezirksrates 425 € zur Verfügung gestellt."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Grundschule Lehndorf werden für den Kauf der Schullizenz Anton Mittel aus dem

Bezirksratsbudget i.H.v. 250 € zur Verfügung gestellt."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Grundschule Lamme werden für die Anschaffung folgender Pausenspielgeräte aus dem

Budget des Stadtbezirksrates 749,95 € zur verfügung gestellt:

1 - 2 Sommer-Ski, 1 Kooperationsbauspiel, 5 Pferdeleinen, 1-2 Pausenkisten, 2 - 5

Balancierkissen."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Für den im Mai 2021 geplanten Neujahrsempfang des Stadtbezirksrates werden dem

Bezirksbürgermeister 1.500 € zur Verfügung gestellt."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Für die Anschaffung und Aufstellung des BLIK-Schildes am Ölper Turm werden aus dem

Budget des Stadtbezirksrates 700 € zur Verfügung gestellt."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Für den Kauf eines Industriegeschirrspülers werden dem das Gemeinschaftshaus Lamme

verwaltenden Schützenverein Wilhelm Tell insgesamt 2.000 € aus dem Budget des

Stadtbezirksrates zur Verfügung gestellt."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Dem Bezirksbürgermeister werden zusätzlich 10.000 € aus dem Budget des Stadtbezirksrates

für von der Corona-Pandemie besonders betroffene Vereine des Stadtebezirks zur Verfügung

gestellt. Sollten die Mittel nicht benötigt werden, sind sie dem Bezirksratsbudget wieder

zuzuführen."

Abstimmungsergebnis:

11  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Der Stadtbezirksrat 321 Lehndorf-Watenbüttel beantragt, die noch nicht ausgegebenen Mittel

des Stadtbezirksrates aus 2020 auf das Haushaltsjahr 2021 zu übertragen."

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

"Dem Bezirksbürgermeister werden für seine repräsentativen Aufgaben aus dem

Bezirksratsbudget für 2021 insgesamt 800 € zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:

12  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen