Herr Scholten, geschäftsführender Gesellschafter der Firma SF-Soepenberg, gibt einen Überblick zur geplanten Erweiterung des Tanklagers Thune und beantwortet anschließend Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrats.

Die Firma ist ein Düngemittelhersteller, der dafür anfallende Reststoffe nutzt. Geplant sei, 3 weitere Tanks (3 x 30 Kubikmeter) zu errichten und den vorhandenen Platz damit komplett auszunutzen. An der bestehenden Lärmschutzwand werde eine Lagerhalle zur Bearbeitung sogenannter "gefährlicher Stoffe"errichtet. Die Lärmschutzwand wird für die Breite der Halle zurückgebaut. Den Lärmschutz werde die neue Halle an dieser Stelle übernehmen.

Frau Schulze vom Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt (GAA) erklärt, das GAA sei die Genehmigungsbehörde für das Vorhaben. Da hier über 50 Tonnen an Stoffen gelagert werden, gelte die Industrieimmissionschutzverordnung mit ihren längeren Auslegungs- und Einwendungsfristen.

Hinsichtlich verschiedenster Auswirkungen auf die Umgebung wie Verkehr, Lärm und Luft werden diverse städtische Stellen an dem Verfahren beteiligt, u.a. die Fachbereiche Umwelt und Feuerwehr. Außerdem gibt es die Beteiliung anderer Träger öffentlicher Belange wie das Gewerbeamt Hildesheim oder das Wasser- und Schifffahrtsamt.

Herr Scholter ergänzt, aufgrund der Erweiterung der Lagerkapazitäten von 22.000 Tonnen auf 22.600 Tonnen sei nicht von einer spürbaren Auswirkung auf den örtlichen Verkehr auszugehen.

Zur Auswirkung auf die Luft ergänzt Herr Scholten, dass alle Tanks mit Filteranlagen ausgerüstet seien und somit schädliche oder belästigende Gerüche abgehalten werden.

Herr Graffstedt erläutert, dass unabhängig vom Auslegungsverfahren zur jetzigen Erweiterung des Tanklagers jederzeit das Recht nach dem Umweltinformationsgesetz bestehe, Einsicht in die Unterlagen zu erhalten.

Auf entsprechende Nachfrage von Herrn Gorklo erläutert das GAA folgende Punkte:

- die neue Genehmigung für den Betrieb des Tanklagers laufe unbefristet.

- alle 1 bis 2 Jahre werde der Betrieb seitens des GAA überprüft.

- die Ergebnisse der Umweltinspektion seien öffentlich einsehbar.

- hinsichtlich der Abstandsflächen zu Wohngebieten gebe es bezüglich der Erweiterung keine

  nennenswerte Veränderung.

- der Begriff "Gefahr" komme aus dem Abfallrecht: wenn der PH-Wert zu hoch sei, gelte der Stoff

  als "gefährlich" im Sinne des Gesetzes. Ein hoher PH-Wert könne z.B. zu Verbrennungen oder

  Reizungen führen.

Die Lagerhalle werde massiv mit in Stein und beton errichtet: Sie erhalte ein festes Dach.

Nachdem keine Fragen mehr gestellt werden, bedankt sich Herr Bezirksbürgermeister Kroll bei Herrn Scholten sowie  Frau Dr. Artelt und Frau Schulze vom GAA für ihr Erscheinen.

zur Kenntnis genommen