Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

05.03.2020 - 9 Bebauungsplan HA 135 - Taubenstraße Herstellun...

Beschluss:
geändert beschlossen
Reduzieren

Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Marten begrüßt zu dem Punkt Herrn Hehne vom Fachbereich Stadtplanung und Umweltschutz sowie Frau Butt von der Nibelungen Wohnbau GmbH als Kostenträger und Herrn Flöthotto vom beauftragten Planungsbüro chora blau.

 

Herr Hehne verweist auf die notwendige EU-weite Ausschreibung, weshalb bereits jetzt unbedingt ein Gremienbeschluss erforderlich sei um trotz der langen Verfahrensschritte im Oktober diesen Jahres mit dem Bau beginnen zu können.

 

Erste Teile des Bleibtreuwegs und der Spargelstraße würden in dem Zusammenhang mit ausgeplant. Von der öffentlichen Grünfläche Nordanger würden die als Projektteile 1 und 2 ausgewiesenen Flächen zusammen ausgearbeitet.

 

Frau Kaphammel nimmt ab 19:54 Uhr an der Sitzung des Stadtbezirksrates teil.

 

Anschließend beantworten die Vertreter der Verwaltung, der NiWo und des Landschaftsarchitekturbüros Fragen aus den Reihen des Stadtbezirksrates.

 

Ein separates Planungsbüro sei damit beauftragt worden, die ausgewiesenen Sicker- und Retentionsflächen zu berechnen, um sie auch für Starkregenfälle ausreichend konzipieren.

 

Herr Jonas äußert vorab grundsätzliche Kritik an der sehr späten Übersendung der Vorlage, die erst am frühen Morgen des Sitzungstags übersandt wurde.

Er kritisiert weiter, dass nicht im Vorfeld der Erarbeitung der Vorlage die Mitglieder des Stadtbezirksrates in die Planungsüberlegungen einbezogen worden seien.

Er bittet um Beantwortung, woher die Ideen für die inhaltliche Ausgestaltung der Grünflächen stammen. Er hätte sich z.B. auch eine Skaterbahn dort gewünscht.

 

Herr Hehne erwidert dazu, die Vorgaben zum Immissionsschutz hätten vorliegend die Planungsüberlegungen stark eingeschränkt. So sei eine Skaterbahn dort nach dem Immissionsschutz nicht zulässig. Gleiches gelte für einen Bolzplatz im Nordbereich der Grünflächen (Abschnitte 1 und 2). Allerdings sei geplant, im späteren Nordpark einen Bolzplatz vorzusehen.

 

Herr Dietrich schließt sich im Namen der SPD-Fraktion der Kritik hinsichtlich der sehr kurzfristigen Übersendung der Vorlage an.

 

Nach kurzer Diskussion über den weiteren Umgang mit der Beschlussvorlage einigt man sich auf einen geänderten Beschlusstext.

Reduzieren

Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)

„Der Planung zur Herstellung der öffentlichen Grünfläche Nordanger Abschnitte 1 und 2 wird

zugestimmt.

Abschnitte 3 und 4 werden zu einem späteren Zeitpunkt rechtzeitig vorgestellt und zur Abstimmung

gestellt."

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis:

 

10  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

geändert beschlossen!

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise