Rat und Stadtbezirksräte
19.11.2020 - 9 Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksrats...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Do., 19.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Bezirksbürgermeisterin Marten teilt mit, dass zur heutigen Sitzung keine Zuschussanträge vorliegen.
Auf Nachfrage erklärt Herr Bezirksgeschäftsstellenleiter Flamm, dass die heute beschlossenen 10.000 € für die Anschaffung einer Toilette am Ölper See vorweg auf den Fachbereich Stadtgrün und Sport übertragen werden.
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Der Stadtbezirksrat 331 Nordstadt beantragt, die noch nicht ausgegebenen Mittel des
Stadtbezirksrates aus 2020 auf 2021 zu übertragen."
Abstimmungsergebnis:
13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
Beschluss: (Entscheidung gemäß § 93 Absatz 1 NKomVG)
"Der Bezirksbürgermeisterin werden für ihre repräsentativen Aufgaben aus dem
Bezirksratsbudget für 2021 insgesamt 900 € zur Verfügung gestellt."
