Rat und Stadtbezirksräte
24.06.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Mi., 24.06.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.
Das Bezirksratsmitglied Herr Kurtoglu stellt zwei Anträge zur Geschäftsordnung.
- Verwendung von Haushaltsmitteln für die Beleuchtung am Berliner Platz: Der Antrag wird unter TOP 6 behandelt.
- Infragestellung der Wählbarkeit des Bezirksratsmitglieds Frau Luther:
Das Thema wurde bereits in der Sitzung vom 21.11.2018 abschließend behandelt. Der Antrag wird abgelehnt.
