Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

24.06.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest.

 

Das Bezirksratsmitglied Herr Kurtoglu stellt zwei Anträge zur Geschäftsordnung.

 

  1. Verwendung von Haushaltsmitteln für die Beleuchtung am Berliner Platz: Der Antrag wird unter TOP 6 behandelt.
  2. Infragestellung der Wählbarkeit des Bezirksratsmitglieds Frau Luther:

Das Thema wurde bereits in der Sitzung vom 21.11.2018 abschließend behandelt. Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

2 dafür  3 dagegen  2 Enthaltungen

 

Frau Schulze betritt um 19.05 Uhr den Saal.

 

Der veränderten Tagesordnung wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

8 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen

 

Erläuterungen und Hinweise