Herr Bezirksbürgermeister Flake gibt die folgenden Mitteilungen zu Protokoll:

Wegen der Corona-Pandemie haben keine öffentlichen Veranstaltungen oder Ehrungen stattgefunden.

Deshalb gibt er einen Überblick über die in letzter Zeit veröffentlichten Mitteilung außerhalb von Sitzungen, die den Stadtbezirk betreffen:

• 20-13338 Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes der städtischen Geschwindigkeitsüberwachung: Für die Wolfenbütteler Straße wird eine stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlage angeschafft. Die Ausschreibung dazu wird in nächster Zeit erfolgen.
• 20-13455 Sachstand zum Grundstücksverkauf mit der Hofbrauhaus Wolters GmbH: In der nächsten Ratssitzung wird darüber entschieden, ob die Stadt Braunschweig auf ihr Vorkaufsrecht verzichten wird, nachdem das gerade erst an Wolters verkaufte Grundstück von dort sofort an die Volksbank eG Braunschweig Wolfsburg verkauft werden soll.
• 20-13399 Konzept für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen: Die Bushaltestelle am Leonhardplatz Richtung Norden wird bereits umgebaut.
• 20-13258 Beteiligungsportal „mitreden“: Für den Stadtbezirk gab es eine haushaltsneutrale Idee, die nicht umgesetzt werden konnte.
• 20-12996 Information zu den Workshops zum Hauptbahnhof-Umfeld und zur Bahnstadt: Die PowerPoint Präsentation ist lohnend. Die Bürgerworkshops konnten wegen der Corona Pandemie leider nicht stattfinden.
• 20-13384 Bericht „Schlaglichter Soziales Braunschweig“: Der Bericht enthält sehr aufschlussreiche Sozialdaten zum Stadtbezirk
• 20-13154 Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung 2019/2020 bis 2025/2026
• Kinderbetreuung in Braunschweig heute und morgen: Diese Mitteilung wurde am 23.06.2020 im Jugendhilfeausschuss besprochen. Es wird ein Fehlbedarf an Kitaplätzen und mehrfacher Förderbedarf im Stadtbezirk festgestellt.