Beschluss geändert: (gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die im Jahre 2020 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 212 – Heidberg - Melverode - werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):       0,00 €

2. Grünanlagenunterhaltung:        900,00 €

3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:   1.615,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Zu 1.: Unterhaltung unbeweglichen Vermögens (Gemeindestraßen):

Im Unterschied zu den Vorschlägen der Verwaltung wird ein dringender Sanierungsbedarf im Jauerweg in Melverode vom Einkaufszentrum Melverode kommend Richtung Straßenbahnhaltestelle Brücke Sachsendamm. gesehen. Die Verwaltung wird gebeten eine Kostenschätzung dafür vorzunehmen und dem Stadtbezirksrat vorzulegen.

Zu 2.: Grünanlagenunterhaltung:

Erweiterung Narzissenzwiebelpflanzung im Heidbergpark - 900,00 €.

Zu 3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

Grundschule Heidberg – Papier- und Bastelschrank - 895,00 €.

Grundschule Melverode – 3x Stapelbank – 720,50

Protokollnotiz:

Der Fachbereich 40 wird um eine Erläuterung des letzten Satzes („Die ggf. erforderliche Restfinanzierung würde aus dem jeweiligen Schulbudget der Grundschulen erfolgen.“) seiner Vorlage dahingehend gebeten, wie groß diese Schulbudgets sind und zu welchen Zwecken diese ausgegeben werden dürfen.

Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung und des Inkrafttretens des

städtischen Haushalts 2020.

Abstimmungsergebnis:

12 dafür  0 dagegen  0 Enthaltungen