Rat und Stadtbezirksräte
16.09.2020 - 4.1 Finanzierung einer Informationstafel an den Mau...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: SPD Fraktion im Stadtbezirksrat 212
- Datum:
- Mi., 16.09.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dr. Blöcker schildert zu Beginn die Genese des Projektes ab 2006. Als 2010 die Segmente aufgestellt wurden, ging es schnell nur noch um die Frage der Kostenübernahme zwischen dem Kulturinstitut und der Bürgerstiftung. Irgendwann kristallisierte sich heraus, dass das Kulturinstitut sich eine auch finanzielle Kooperation vorstellen konnte, wenn es sich um ein Schülerprojekt handeln würde. Es wurde mit der IGS Heidberg vereinbart, dass diese ein Oberstufenprojekt durchführen würde sobald sie eine Oberstufe hätte. Das Projekt verzögerte sich leider auch noch weiter als es bereits eine Oberstufe gab, weil es Personalwechsel der betreuenden Lehrer gab etc.. Irgendwann gab es aber das Projekt und Schüler haben sich mit ihrem Geschichtslehrer die Thematik erarbeitet und einen Text zu den Segmenten erstellt. Wiederholte Angebote von Herrn Dr. Blöcker, dass er oder andere Mitglieder des Bezirksrates unterstützen könnten, wurden mit dem Hinweis abgewiesen, dass es sich um ein Schülerprojekt handele. Der Text bildet die Sicht eines Schülerjahrganges ab. Um eine Nachhaltigkeit des Projektes zu erzielen und auch andere Sichten auf das Thema zu ermöglichen, wurde vereinbart, dass die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema Mauer, Teilung Deutschlands, Mauerfall etc. in einer Datenbank stattfinden soll. Der Zugang zu dieser Datenbank wird auf der Hinweistafel durch die Abbildung eine Q-R-Codes ermöglicht. Der Q-R-Code funktioniert schon. Für die Menschen, die damit nichts anfangen können, soll es einen URL- Pfad geben, der auf die Internetpräsenz der Schule verweist. In der Datenbank können fortlaufend verschiedenste Dokumente aus den verschiedensten Blickwinkeln zum Thema „Mauer“ gesammelt werden. Die Schule hat zugesagt, diese Datenbank zu betreuen. Dieses Verfahren ist nachhaltig, weil es so viele Aspekte wie möglich abdeckt und trotzdem die Tafel nicht bei jedem neuen Aspekt verändert werden muss.
Bislang gibt es für diese Hinweistafel und die Pflege des Standortes verbindliche Teilkostenübernahmeerklärungen vom Bürgerverein Offener Heidberg und dem HSC Leu. Die Unterstützer werden namentlich auf der Hinweistafel genannt werden.
Frau Jaschinski-Gaus dankt Herrn Dr. Blöcker für die Erläuterungen und weist darauf hin, dass der Text, der jetzt dem Stadtbezirksrat für die Sitzung zur Verfügung gestellt wurde, erst in den letzten Wochen entstanden sei. Über diesen Text sollte in der Sitzung gesprochen und demokratisch entschieden werden. Dass Herr Nordheim ohne Zustimmung diesen mit aus ihrer Sicht falschen Behauptungen an die Braunschweiger Zeitung geschickt hat, empöre sie sehr. In dem Artikel der Braunschweiger Zeitung vom 16.09.2020 werde der Eindruck vermittelt, dass sie und Herr Dr. Blöcker Hintergrundgespräche geführt hätten. Sie habe aber auf mündliche Nachfragen in früheren Stadtbezirksratssitzungen immer über den Stand der Gespräche informiert. Die CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat habe in dem Zusammenhang aber nie den Wunsch geäußert, sich an den Gesprächen zu beteiligen. Frau Jaschinski-Gaus selbst hatte bei einer Kontaktaufnahme eines Journalisten mit ihr zu diesem Thema sehr zurückhaltend geantwortet, weil sie dem demokratischen Prozess nicht habe vorgreifen wollen. Die Unterstellung, sie habe mit Herrn Dr. Blöcker zu diesem Thema nur gekungelt ohne irgendwen zu beteiligen, widerlegt sie mit den Ausführungen des Protokolls der Stadtbezirksratssitzung vom 17.06.2020 zum TOP 3.1. Zudem sei anlässlich des Ortstermins in Melverode am 19.08.2020 auf das Treffen in der IGS Heidberg am 24.08.2020 hingewiesen worden. Ferner sei per E-Mail vom 26.08.2020 an alle Bezirksratsmitglieder von ihr der Textentwurf versandt und auf das Treffen mit dem Steinmetz Hauke am 08.09.2020 hingewiesen worden. Seit der letzten Sitzung habe sie ferner versucht, Kostenvoranschläge für den Stein und dessen Aufstellung zu bekommen. Der Steinmetz Hauke habe geantwortet und 978,00 € plus 16% Mehrwertsteuer aufgerufen.
Frau von Kalm wendet ein, dass ihr Handy den Q-R-Code nicht lesen kann und sie damit sicher nicht die einzige sein wird. Auf den Hinwies von Herrn Dr. Blöcker, dass die URL auch angegeben werden soll, erwidert sie, dass im Heidberg und in Melverode viele Menschen auch keinen Computer hätten.
Herr Dr. Haupt legt dar, dass der Bezirksrat immer eine Tafel haben wollte und irgendwie immer das Problem der Finanzierung im Vordergrund gestanden habe. Als dann klar gewesen sei, dass Schüler der IGS den Text in einem Projekt erarbeiten, habe er immer auf eine Präsentation durch die Schüler in einer Bezirksratssitzung gewartet. Das von Herrn Dr. Blöcker mehrfach benutzte Wort „wir“ schließe ihn nicht mit ein. In der Sitzung am 17.06.2020 habe Herr Schrimpf dann die Feierlichkeiten zur Eröffnung des Mahnmals geschildert, während für Herrn Dr. Haupt noch nicht einmal der Text und die Finanzierung geklärt schienen. Nach wie vor wollte Herr Dr. Haupt ein Treffen mit den Schülern. Zu der AG Mauertafel am 24.08.2020 um 13.00 Uhr war er jedoch beruflich verhindert. Allerdings hatte er eine Stichwortsammlung zu Papier gebracht und Frau von Kalm, die als einzige Vertreterin der CDU an dem Treffen teilnahm, mitgegeben. Was genau bei diesem Treffen thematisiert worden sei, sei für alle nicht Teilnehmenden nicht nachvollziehbar, weil es nicht einmal ein Ergebnisprotokoll gegeben habe. Von dem jetzt vorliegenden Text habe er erst aus der Mail vom 15.09.2020 erfahren. Dieser Text sei ihm auf so einer Tafel zu dürftig. Er würde auch Stichpunkte zu den geschichtlichen Assoziationen zu dem Thema darauf erwarten. Zweck des Schildes wäre doch, die Bevölkerung neugierig zu machen. Der Q-R-Code sei ihm da zu wenig. Deshalb habe die CDU auch den Antrag mit dem TOP 4.2 gestellt.
Herr Nagel wendet ein, dass er nicht glaube, dass der Stadtbezirksrat sich auf einen gemeinsamen Text wird verständigen können. Er selbst habe z. B. ein Problem mit den Cartoons auf den Segmenten. In dem Zusammenhang ginge es um die Zeit vor, während und nach der „Mauer“ und eine solche Bewertung übersteige die Kompetenzen des Stadtbezirksrates. Das sei seiner Meinung nach auch nicht dessen Aufgabe, sondern die der Schüler.
Frau Naber findet das Konzept gut und lebendig, gerade auch weil dieser Teil der Geschichte im normalen Schulunterricht eher zu kurz komme. Sie fände das Verfahren mit dem Q-R-Code praktisch und sei ferner der Meinung, dass eigentlich alle Geldgeber sich über einen Text einigen müssten.
Herr Dr. Blöcker versteht die Vorbehalte z. B. gegen die Cartoons und hatte im Vorfeld (leider vergebens) das Gespräch mit Herrn Nordheim gesucht. Wenn man mehr Text auf die Tafel zu bringen versuche, leide die Lesbarkeit.
Frau Jaschinski-Gaus ergänzt, dass sie die mündliche Zusicherung des Kulturinstituts erhalten habe, dass von dort nicht auf dem in der Stadt für historische Hinweistafeln standardisierten Schild bestanden würde, sondern z. B. auch eine Stele, die für etwas mehr Text Platz böte, möglich sei.
Herr Nordheim freut sich über die inhaltliche Diskussion, zu der seine Mail offenbar angeregt habe und die er sich zu einem viel früheren Zeitpunkt gewünscht hätte. Die CDU-Fraktion finde das vorherige Verfahren einfach sehr schlecht. Weiter fragt er nach, warum die Aufarbeitung erst 1989 begänne und nicht viel früher. Es handelt sich bei den Segmenten um ein Mahnmal, bei dem Übersichtlichkeit nicht das alleinige Argument sein dürfe. Die CDU wünsche nach wie vor den Austausch mit den Schülern und eine Vorstellung des Projektes von diesen im Stadtbezirksrat.
Herr Fricke schlägt als Kompromiss vor, den ersten Absatz des Schülertextes auch noch auf das Hinweisschild zu bringen. Frau Jaschinski-Gaus hält dagegen, dass Frau Dr. Boldt-Stülzebach aus dem Kulturinstitut klar benannt habe, zu welchen Fragen die Hinweistafel Auskunft geben sollte:
- Was ist das?
- Wo kommt das her?
- Wer hat das hergebracht?
- Warum ist das bunt?
Und genau das sei in dem Entwurf beantwortet.
Herr Rösner könnte sich trotzdem eine kleine Ergänzung um den 09.11.1989 vorstellen, Herr Nagel will jedoch keine Tafel, die ihm seine Geschichte erklären will. Herr Gaus könnte sich vorstellen einige Stichworte auf das Schild zu bringen, was Herr Dr. Blöcker mit dem Hinweis ablehnt, dass das wie Vorgaben für die zukünftigen Projekte anderer Schülerjahrgänge wirken würde, was ausdrücklich nicht gewollt ist.
Frau Jaschinski-Gaus fordert zur letzten Stellungnahme auf und bittet um Abstimmung der beiden TOP.
