Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

15.09.2020 - 6 Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung z...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Schwartz-Hoffmeister stellt die Vorlage vor.

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Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die als Anlage 1 beigefügte Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen."

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

13 dafür 0 dagegen  0 Enthaltungen

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise