Rat und Stadtbezirksräte
20.02.2020 - 4.2 Dringlichkeitsantrag Wegebegrenzung beim Sandma...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Frau Bartsch (BIBS) im Stadtbezirksrat 332
- Datum:
- Do., 20.02.2020
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Bartsch erläutert den Antrag.
Im Stadtbezirksrat wird über die Notwendigkeit dieser Maßnahme diskutiert. Die Verwaltung erläutert den Hintergrund (Erstellung eines Wegeleitsystems) der Maßnahme. Im Stadtbezirksrat wird über die Notwendigkeit der Maßnahme diskutiert. Herr Steinert erklärt, dass das Aufstellen eines deutlichen Schildes ausreichen würde. Herr Dr. Dr. Büchs weist darauf hin, dass der Rasen auch gestört werden muss, um richtig wachsen zu können. Der Bezirksrat hält die Maßnahme einmütig für überflüssig.
Protokollnotiz:
Der Stadtbezirksrat äußert seinen Unmut darüber, dass keine Information über die Maßnahme im Vorfeld erfolgt ist.
Geänderter Beschluss (Bedenken gem. § 94 Abs. 3 NkomVG)
Der Stadtbezirksrat Schunteraue beantragt
- die sofortige Aussetzung des Weiterbaus der Wegebegrenzung am Schlossberg
- eine Überprüfung/Erläuterung der Notwendigkeit einer solchen Wegebegrenzung (bei einem Ortstermin)
- den Rückbau der jetzigen Begrenzung.
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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466,9 kB
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2
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