Die Verwaltung erläutert die Vorschläge der Verwaltung zur Verwendung bezirklicher Mittel. Im Stadtbezirksrat bestehen Vorbehalte bezüglich der Beitragspflicht bei den Unterhaltungsmaßnahmen zu Ziffer 3. Der Stadtbezirksrat beschließt einmütig, über die Ziffern einzeln abzustimmen.

Geänderter Beschluss (Entscheidung gem. § 93 (1) NKomVG):

"Die in 2020 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 112 - Wabe-Schunter-Beberbach werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen                                     1.269,14 €

2. Mittel für Ortsbüchereien                                                                                              4.900,00 € 

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen (Im Heerfeld)                    8.000,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung                                                                             800,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe                                                  2.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe                                                     600,00 €

Die Verwendungsvorschläge ergeben sich aus dem Begründungstext.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Zu 2.:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Zu 3.:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Der Vorschlag „Krähenfeld“ wird bei 6 Enthaltungen zurückgestellt

Zu 4.:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Zu 5.:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Zu 6.:

Dafür: 14 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0