Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.06.2020 - 2 Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Claas ...

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Wortprotokoll

Herr Bezirksbürgermeister Schulze bedankt sich bei Herrn Merfort für die Zusammenarbeit und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute. Herr Merfort wird zukünftig beratendes Mitglied im Stadtbezirksrat.

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Feststellungsbeschluss gem. §52 Abs. 1 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG:

Der Stadtbezirksrat stellt fest, dass Herr Claas Merfort gem. ³ 52 Abs. 1 Ziff. 2 NKomVG wegen eines Wohnsitzwechsels und Wegfall der Wählbarkeit seinen Sitz im Stadtbezirksrat verliert."

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise