Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

23.06.2020 - 7.2 Verwendung von Haushaltsmitteln zur Installatio...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kaufmann erläutert den Antrag. Die Verwaltung erklärt, dass es notwendig ist, einen konkreten Betrag aus dem Budget zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung erklärt mit Verweis auf Ds 19-10164 Beschaffung und Betrieb weiterer Geschwindigkeitsmesstafeln in den Stadtbezirken, dass die weitere Anschaffung von Geschwindigkeitsmessdisplays nicht vorgesehen ist. Im Stadtbezirksrat wird sich auf die mittlerweile installierten Displays in Dibbesdorf bezogen und die Verwaltung um Prüfung gebeten, ob diese Umsetzung auch in Hondelage möglich ist.

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Geänderter Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NKomVG):

Der Bezirksrat beschließt die Installation von Geschwindigkeitsanzeigen in Hondelage (Standorte siehe Sachverhalt).

 

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 6 Dagegen: 1 Enthaltungen: 0

Erläuterungen und Hinweise